Am 4. November 2011 flog der „Nationalsozialistische Untergrund“ auf. Die Sicherheitsbehörden waren fassungslos. Heute ist die politische Stimmung ähnlich angespannt wie in den 1990er Jahren, als sich die Terroristen formierten. Was hat sich seitdem getan?
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SPD: Brauchen Kompromisse, keine Liebeserklärung an Erdoğan
SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer hat in der Flüchtlingskrise eine rasche Einigung Europas mit der Türkei angemahnt. „Es müssen schnell Kompromisse mit Erdoğan gemacht werden. Die Zeit rennt uns davon“, sagte Schäfer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es sei klar, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kein einfacher Partner sei. „Es bedarf keiner Liebeserklärung an Erdogan,… SPD: Brauchen Kompromisse, keine Liebeserklärung an Erdoğan weiterlesen
Eröffnung neuer Verhandlungskapitel: Zypern stellt sich quer
Beim offiziellen Besuch der Bundeskanzlerin in der Türkei kam auch die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel im Rahmen des Beitrittsprozesses der Türkei in die Europäische Union (EU) zur Sprache. Schon jetzt gibt es aber ablehnende Signale von Seiten der Regierung des griechischen Teils von Zypern. Der griechisch-zypriotische Regierungssprecher Nikos Hristodulitis knüpfte die Eröffnung des 23. und 24. Verhandlungskapitels… Eröffnung neuer Verhandlungskapitel: Zypern stellt sich quer weiterlesen
Die Türkei als Wundermittel – wie glaubwürdig ist das?
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) befürwortet in der Flüchtlingsfrage ein großzügiges politisches und finanzielles Entgegenkommen an die Türkei. „Ich halte es für vernünftig, der Türkei finanziell zu helfen. Es ist auch richtig, Visa-Erleichterungen zu schaffen, die gerade auch für die Geschäftswelt wichtig sind, und die Türkei als sicheres Herkunftsland einzustufen“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“.… Die Türkei als Wundermittel – wie glaubwürdig ist das? weiterlesen
Merkel verrät EU-Werte und schadet der Türkei
Angela Merkel verhandelt mit der Türkei über die Flüchtlingsfrage und sieht über Demokratiedefizite und autokratische Tendenzen Erdoğans hinweg. Damit sind nicht alle Türken einverstanden.
Auf Kosten der Demokratie: „Wir können nicht immer nur auf dem moralischen Sockel sitzen“
Nach der Türkei-Reise der Kanzlerin bleibt die Zusammenarbeit mit Ankara in der Flüchtlingsfrage heiß umstritten. Wahlkampfhilfe für ein autoritäres Regime, schimpfen die Grünen. Notwendige Kompromiss-Suche, meint der Innenminister.
Wie mit der Türkei umgehen?
Die Geschichte der deutsch-türkischen Beziehungen legt es nahe, auch das aktuelle Verhältnis unter langfristigen Gesichtspunkten zu sehen. Denn beide Staaten unterhalten seit über 200 Jahren diplomatische Beziehungen, die Eliten kannten sich, während des Ersten Weltkrieges gab es sogar eine Waffenbrüderschaft, die in Deutschland vergessen ist, in der Türkei nicht. Als zu Beginn des Dritten Reiches… Wie mit der Türkei umgehen? weiterlesen
Merkel gibt in der Türkei Fehler zu
In der Flüchtlingskrise setzt Kanzlerin Merkel auf die Türkei. Auch zu Forderungen nach mehr Geld zeigt sie sich aufgeschlossen. Regierungschef Davutoğlu revanchiert sich mit Lob für die Kanzlerin.