Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“

Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen

Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“

Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen

Kurdische Zeitung: Özgür Gündem beschlagnahmt, Presseausweise der Mitarbeiter eingezogen

In der Türkei wurde die Montagsausgabe der kurdischen Zeitung Özgür Gündem beschlagnahmt. Das erste 1. Friedensstrafgericht in Ankara ordnete an, dass alle Exemplare der Ausgabe eingezogen werden. Ihr wird vorgeworfen, den Anschlag in Ankara vom Sonntag befürwortet zu haben. Eindeutige Belege dafür konnten jedoch nicht vorgelegt werden. Stattdessen wurde ein entsprechender Gesamteindruck als Grundlage für die Entscheidung angeführt. Zudem seien die… Kurdische Zeitung: Özgür Gündem beschlagnahmt, Presseausweise der Mitarbeiter eingezogen weiterlesen