Nach den Verlusten bei der Parlamentswahl in der Türkei hat die Regierungspartei AKP auch ihre absolute Mehrheit in der Rundfunkbehörde RTÜK verloren. Das Parlament in Ankara wählte drei neue Mitglieder in das neunköpfige Gremium, das unter anderem Strafen gegen Sender verhängen kann. Die Internetzeitung „Radikal“ berichtete, nun gehörten dem Gremium vier Mitglieder der AKP an… Türkei: Neue Machtverhältnisse in der Rundfunkbehörde weiterlesen
Schlagwort: Regierungsbildung in der Türkei
Bahçeli hat keine Lust auf die AKP und die Regierung
Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition in der Türkei haben erste Ergebnisse gebracht. Nach den Gesprächen zwischen der regierenden AKP und der rechts-nationalen MHP stellte sich heraus: Eine AKP-MHP-Koalition wird es nicht geben. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sagte nach dem heutigen Gespräch mit der MHP, dass sein Gegenüber Devlet Bahçeli eine Koalition mit der AKP ausgeschlossen habe. Zuvor… Bahçeli hat keine Lust auf die AKP und die Regierung weiterlesen
Im Schatten von Erdoğan: Koalitionspoker hat begonnen
In Ankara hat heute die erste Runde der Koalitionsverhandlungen begonnen, Premierminister Davutoğlu traf sich mit dem CHP-Vorsitzenden. Viele Beobachter gehen davon aus, dass vor allem Präsident Erdoğan gezielt auf Neuwahlen zusteuert.
32 Tage nach der Wahl: Erdoğan vergibt Auftrag zur Regierungsbildung
Der türkische Staatspräsident Erdoğan hat den AKP-Vorsitzenden Davutoğlu mit der Regierungsbildung beauftragt. Dieser hat nun 45 Tage Zeit, Ergebnisse zu liefern. Es steht bereits auch fest, mit welcher Partei er die ersten Gespräche führen wird.
Türkei: Amtliches Wahlergebnis steht fest
Elf Tage nach den Parlamentswahlen in der Türkei hat die Hohe Wahlkommission YSK mit der Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses den Weg für die erste Sitzung des neuen Parlaments freigemacht. Die 550 neuen Abgeordneten können nun in den kommenden Tagen vereidigt werden, dann wird ein Parlamentspräsident gewählt. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit durch die AKP ist unklar, ob… Türkei: Amtliches Wahlergebnis steht fest weiterlesen
MHP: Tausche Erdoğan gegen Regierungsbeteiligung
Nachdem er eine Koalition mit der AKP lange Zeit kategorisch abzulehnen schien, äußerte MHP-Chef Bahçeli nun klare Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit. Vor allem in der HDP dürften das viele mit Argusaugen beobachten.
CHP prinzipiell bereit für Koalition mit AKP – Kein Wort über Friedensprozess mit PKK
Die vorsichtigen Sondierungen der Parteien gehen weiter. Die CHP schließt eine Koalition mit der AKP nicht mehr aus, nennt aber anspruchsvolle Voraussetzungen für sie. Ihre Wunschregierung sieht jedoch anders aus.