In der Türkei könnten die Neuwahlen früher als gedacht stattfinden. Die Hohe Wahlkommission der Türkei YSK (Yüksek Seçim Kurulu) hat den Parteien als Wahltag den 1. November dieses Jahres vorgeschlagen. Die Parteien sollen bis Samstag ihre Antwort auf den Vorschlag der Wahlkommission mitteilen. Bleibt es bei dem Termin, so würden die Neuwahlen um drei Wochen… Türkei: Neuwahlen früher als gedacht? weiterlesen
Schlagwort: Regierungsbildung in der Türkei
Erdoğan holt zum Rundumschlag gegen die Opposition aus – Kein Wort über Davutoğlu
Der türkische Staatspräsident Erdoğan betonte zwar immer wieder, dass er für eine rasche Regierungsbildung sei, doch strebt er gleichzeitig Neuwahlen an – und redet weiter wie ein AKP-Politiker.
Türkei: So viel würden Neuwahlen kosten
Die Türkei steuert auf Neuwahlen zu. Diese könnten zwischen November und März des nächsten Jahres stattfinden, frühestens am 22. November. Während die Politiker sich Machtspielchen leisten, sind Neuwahlen auch ein Kostenfaktor für die Türkei. Denn Neuwahlen bedeuten neue Ausgaben für den Staat. Kommt es tatsächlich dazu, worauf alle Anzeichen nach den gescheiterten Verhandlungen gestern hindeuten, würde… Türkei: So viel würden Neuwahlen kosten weiterlesen
Erdoğan: „Niemand soll es wagen, mich aufzuklären“
Der türkische Staatspräsident Erdoğan hat sich zu den laufenden Koalitionsgesprächen und dem vorerst gescheiterten Friedensprozess geäußert. Ein Wort hatte er auch für seine Kritiker übrig.
Koalitionsverhandlungen zwischen AKP und CHP stehen vor dem Abschluss
Nach langen Verhandlungen sind die AKP und CHP am Montag ohne größere Ergebnisse auseinandergegangen. Es wurde ein weiterer Termin vereinbart. Dann soll endgültig bekanntgegeben werden, ob eine Koalition zustandekommt.
Davutoğlu: Ohne Erdoğan kann keine Regierung gebildet werden
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hat sich für eine dominante Rolle des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei den Koalitionsgesprächen ausgesprochen. Bei einer Zusammenkunft der örtlichen Parteivorstände seiner kommissarisch regierenden Partei AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi; Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) sagte Davutoğlu hinsichtlich der Kritik an der Einmischung Erdoğans bei Koalitionsgesprächen am Donnerstag in Ankara:… Davutoğlu: Ohne Erdoğan kann keine Regierung gebildet werden weiterlesen
Baykal: „Das ist alles Theater“
Ex-CHP-Chef Deniz Baykal hat die Koalitionsverhandlungen in der Türkei kritisiert. Baykal sagte, dass die Gespräche „nichts anderes als Theater“ seien und es im November zu Neuwahlen kommen werde. Man könne sich weitere Verhandlungen sparen. „Die AKP will nicht, dass eine Regierung gegründet wird, die MHP stellt sich stur. Das ist nichts anderes als Theater“, erklärte der 77-Jährige. Baykal ist… Baykal: „Das ist alles Theater“ weiterlesen
Demirtaş: PKK sollte Waffen gegen die Türkei niederlegen
Der Co-Vorsitzende der HPD, Selahattin Demirtaş, ruft die PKK zur Niederlegung der Waffen auf. Die erste Runde der Sondierungsgespräche ist derweil beendet. MHP-Chef weiß, wer der beste Partner für die AKP wäre.