Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung

ARCHIV: EPA/TURKISH PRESIDENTIAL PRESS OFFICE

Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei (türkisch Olağanüstü hal, OHAL) durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am Nachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) das Parlament zusammen. Die Nationalversammlung in Ankara kann die Dauer des Ausnahmezustandes verändern oder ihn aufheben, was aber angesichts der Mehrheit von Erdoğans AKP als ausgeschlossen gilt. Der Ausnahmezustand trat am Donnerstagmorgen um… Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung weiterlesen

Pogromstimmung auch in Deutschland: „Wir werden in eurem Blut baden“

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei sehen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Anhänger die Stunde der Abrechnung gekommen. Mit aller Härte soll nun gegen tatsächliche und vermeintliche Anhänger der Putschisten vorgegangen werden. Dass das mit massiven Repressionen gegen politische Gegner des Präsidenten einhergeht, die nicht in den Putsch verwickelt waren, davon wird außerhalb der… Pogromstimmung auch in Deutschland: „Wir werden in eurem Blut baden“ weiterlesen

Selbstjustiz ist Barbarei

Über das Scheitern des Putsches vom vergangenen Freitag freuen sich fast alle Türken im In- und Ausland. Die im türkischen Parlament vertretenen politischen Parteien, von der rechtsnationalistischen MHP bis zur linken, pro-kurdischen HDP, haben gemeinsam Position gegen die Putschisten und für die Demokratie bezogen. Ein wichtiger Grund für das Scheitern der Putschisten ist auch die Tatsache, dass… Selbstjustiz ist Barbarei weiterlesen