Antisemitismus ist keine Frage von Nationalität oder Religion, sondern eine der Bildung / Nicht „die Deutschen“ oder „die Muslime“ sind antisemitisch, sondern die Ungebildeten. Ein Meinungsbeitrag von Ercan Karakoyun.
Schlagwort: Verfassung
Präsidialsystem in der Türkei: Der Ermächtigungsentwurf
Der Entwurf zur Einführung des Präsidialsystems bekommt gerade den letzten Schliff. Regierungskritiker erschaudern: Die Verfassung soll der faktischen Regierungsführung angepasst werden, der Präsident umfassende Macht erhalten. Der Ausnahmezustand wird zum Normalfall.
„Erdoğan verstößt gegen die Verfassung“: Bahçeli hat zwei Vorschläge
Die Debatte um die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei nimmt wieder an Fahrt auf. Entscheidenden Anteil daran hat auch MHP-Chef Devlet Bahçeli.
Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung
Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei (türkisch Olağanüstü hal, OHAL) durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am Nachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) das Parlament zusammen. Die Nationalversammlung in Ankara kann die Dauer des Ausnahmezustandes verändern oder ihn aufheben, was aber angesichts der Mehrheit von Erdoğans AKP als ausgeschlossen gilt. Der Ausnahmezustand trat am Donnerstagmorgen um… Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung weiterlesen
Vor Immunitätsabstimmung: Eklat im türkischen Parlament
Kurz vor der Abstimmung über eine vorübergehende Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten, kam es im türkischen Parlament zu einem Eklat. Abgeordnete der Republikanischen Volkspartei CHP (Cumhuriyet Halk Partisi) verließen am Freitagvormittag unter Protest den Plenarsaal. Der Konflikt entzündete sich an einer Auseinandersetzung zwischen dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CHP, Levent Gök, und… Vor Immunitätsabstimmung: Eklat im türkischen Parlament weiterlesen
Dritte Schlägerei in einer Woche: Fliegt die HDP bald aus dem Parlament?
Derzeit kursieren Bilder und Videos von Schlägereien zwischen türkischen Abgeordneten im Internet. Dabei verdrängen sie den Blick auf den eigentlich relevanten Teil der Geschichte an den Rand der Berichterstattung.
Türkei: Laizismus und Demokratie sind Segen Gottes für die Muslime
In der Türkei wird nach wie vor über die umstrittenen Äußerungen von Parlamentspräsident İsmail Kahraman über die Rolle des Laizismus in der geplanten neuen Verfassung diskutiert. Mehrere Kolumnisten türkischer Zeitungen haben sich in den vergangenen Tagen damit befasst, darunter auch der liberale Politikwissenschaftler Dr. İhsan Yılmaz. Er verwies in seiner Kolumne auf den muslimischen Prediger Fethullah Gülen, der… Türkei: Laizismus und Demokratie sind Segen Gottes für die Muslime weiterlesen
Proteste in Ankara: „Wir werden Kalifat und Scharia nicht zulassen!“
Die Äußerungen des türkischen Parlamentspräsidenten İsmail Kahraman bezüglich der Abschaffung des Laizismus in der Türkei stoßen sowohl in der Opposition als auch in Reihen der regierenden AKP auf Widerstand. Die links-säkulare „Vereinte Juni-Bewegung“ („Birleşik Haziran Hareketi“) hat zu Protesten vor dem türkischen Parlamente aufgerufen. Die Bewegung ist nach den Gezi-Prostesten entstanden und hat sich den Kampf… Proteste in Ankara: „Wir werden Kalifat und Scharia nicht zulassen!“ weiterlesen