KOMMENTAR Der Bundestag hat heute mit einer „bemerkenswerten Mehrheit“ (Bundestagspräsident Lammert) von lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung über die viel diskutierte Armenier-Resolution entschieden und die Massaker von 1915 als Völkermord eingestuft. Dabei hat er auf die warnenden Worte aus der Türkei keine Rücksicht genommen. Dass sich Ankara und Berlin in einer historische Frage, in der sie eine gemeinsame… Die Armenier-Resolution widerspricht dem Versöhnungsgedanken Hrant Dinks weiterlesen
Autor: Süleyman Bağ
Beschluss des türkischen Sicherheitsrates: „Mit dieser Haltung macht man sich lächerlich“
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kennt in seinem Kampf gegen die Hizmet-Bewegung keine Grenzen. Nachdem er seit über zwei Jahren Unterstützer der Bewegung inhaftieren und fast jeden Tag Razzien gegen ihre Einrichtungen durchführen lässt, will er nun erreichen, dass die Bewegung in der Türkei auch offiziell als Terrororganisation eingestuft wird – obwohl bisher nachweislich… Beschluss des türkischen Sicherheitsrates: „Mit dieser Haltung macht man sich lächerlich“ weiterlesen
CNN Türk und Hürriyet Propagandaorgane des Ergenekon-Netzwerks?
Ahmet Altan (Foto) ist nicht irgendein Journalist. Als Sohn des legendären Schriftstellers, Politikers und Buchautors Çetin Altan ist er in einer politischen Familie aufgewachsen. Der 1950 geborene Altan hat für Mainstream-Medien wie Hürriyet und Milliyet gearbeitet und weiß aus eigener Erfahrung, wie die Zusammenarbeit zwischen einflussreichen Medienhäusern und dem tiefen Staat, sprich dem Ergenekon-Netzwerk, funktioniert. Er hat in… CNN Türk und Hürriyet Propagandaorgane des Ergenekon-Netzwerks? weiterlesen
Türkei: Wie geht es weiter mit der MHP?
Zugegeben, es ist nicht einfach, die sich aktuell überschlagenden Ereignisse in der MHP zu verstehen und einzuordnen. Seit fast zwei Jahrzehnten führt Devlet Bahçeli nunmehr die nationalistische MHP, die türkische Partei der Nationalistischen Bewegung, ohne nennenswerte Erfolge an. Die Parteibasis ist zunehmend unzufrieden. Nicht nur wegen des mangelnden Erfolgs, sondern auch, weil Bahçeli die Linie… Türkei: Wie geht es weiter mit der MHP? weiterlesen
„Verlasst die Türkei. Sofort!“
Die Hoffnungen der meisten regierungskritischen Türken, dass ihr Land zurück auf den Pfad der Demokratie gelangen könnte, schwinden immer weiter. Zunehmend fassen vor allem Akademiker, Künstler und Geschäftsleute den Entschluss, das Land zu verlassen.
Die Panama Papers lesen sich wie ein Who is Who der türkischen Geschäftswelt
Sabancı, Doğan, Çalık, Cengiz, Altınbaş: Es scheint, als sei die gesamte Spitze der türkischen Wirtschaft in illegale Steuerdelikte verwickelt. Das zumindest ist der Schluss, den man wohl aus der Lektüre der Panama Papers ziehen muss.
Präsidialsystem: Notwendiger Wechsel oder Übergang in eine „illegale Diktatur“?
Vergangene Woche musste der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu abtreten, weil er nicht mehr den Anforderungen von Staatspräsident Erdoğan nachkommen wollte. Der will ein Präsidialsystem einführen, wofür er wohl die Mehrheit der Türken auf seiner Seite hätte. Nicht alle sagen aber einen reibungsfreien Ablauf voraus und warnen vor einer „illegalen Diktatur“.
Umtriebiger Erdoğan sucht einen Zwangsverwalter für seine AKP
Obwohl die moderne Türkei eine relativ junge Republik ist, hat sie viele Phasen des Ausnahmezustands und tiefe Krisen hinter sich, welche die politischen Verhältnisse grundlegend umgewälzt haben. Ob der Putsch von 1980, die Zersplitterung der politischen Parteien in den 1990er Jahren oder die große Wirtschaftskrise von 2001 – entweder hatten sie zur Folge, dass politische Akteure… Umtriebiger Erdoğan sucht einen Zwangsverwalter für seine AKP weiterlesen