Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen

Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu will die Immunität der meisten Abgeordneten im Parlament aufheben und damit Strafverfahren erleichtern. Es lägen zurzeit 506 Aufhebungsanträge vor, sagte Davutoğlu nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Die Immunität der betroffenen Parlamentarier solle „auf einen Schlag“ aufgehoben werden. Dazu sollte vorübergehend eine Sonderregelung in der Verfassung eingeführt werden, forderte Davutoğlu. Das… Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen weiterlesen

Istanbul: Gouverneur übt heftige Kritik am Auswärtigen Amt

Das Istanbuler Gouverneursamt hat das Verhalten der deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei indirekt scharf kritisiert. Ohne es namentlich zu erwähnen, warf man dem Auswärtigen Amt, das heute die deutschen Vertretungen wegen erhöhter Terrorgefahr geschlossen hatte, vor, die Stimmung im Land nach den Anschlägen zu missbrauchen und weiter Angst zu schüren. Man habe sich gewünscht, dass… Istanbul: Gouverneur übt heftige Kritik am Auswärtigen Amt weiterlesen

PKK-Führer Bayık droht mit Rache und grenzenlosem Krieg

Cemil Bayık, Führer der KCK, der Dachorganisation der terroristischen PKK, hat der Türkei mit Rache und der grenzenlosen Ausweitung des Krieges gegen sie gedroht. In einem Interview mit der britischen Zeitung Times beschuldigt Bayık die Türkei, die kurdisch besiedelten Gebiete des Landes zu plündern und zu zerstören. Er droht: „Bis vor kurzem fand der Krieg mit der türkischen Armee nur… PKK-Führer Bayık droht mit Rache und grenzenlosem Krieg weiterlesen