Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat während eines Staatsbesuchs im westafrikanischen Nigeria den weltweiten Terror scharf verurteilt. Während einer Pressekonferenz mit dem nigerianischen Staatschef Muhammadu Buhari erklärte Erdoğan, dass die Türkei sich dagegen stelle, Terrororganisationen unterschiedlich zu bewerten: „Wir schauen in den Irak, wir schauen nach Syrien. Der Tötende sagt Allahu Akbar, der Sterbende… Erdoğan: „Der Tötende sagt Allahu Akbar, der Sterbende auch“ weiterlesen
Kategorie: Politik
Ämter niedergelegt: Führender Grünen-Politiker mit Drogen erwischt
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck legt nach eigenen Angaben mit sofortiger Wirkung seine Ämter in der Fraktion nieder. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung war Beck am Dienstag von der Polizei in Berlin mit Drogen erwischt worden. Bei der Substanz soll es sich um Crystal Meth handeln. Beck selbst erklärte auf seiner Website lediglich: „Ich habe immer… Ämter niedergelegt: Führender Grünen-Politiker mit Drogen erwischt weiterlesen
Assad schießt in der ARD scharf gegen die Türkei
Syriens Präsident Baschar al-Assad will die seit Samstag geltende Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland nach eigenen Angaben zu einem Erfolg führen. „Wir werden das Unsrige tun, damit das Ganze funktioniert“, sagte Assad in einem TV-Interview mit der SWR/ARD-Sendung „Weltspiegel-Extra“ (Dienstag). Er bot Rebellen eine Amnestie und gegebenenfalls eine „Rückkehr in ihr normales ziviles Leben“ an. Bedingung sei, dass… Assad schießt in der ARD scharf gegen die Türkei weiterlesen
Die Putschisten vom Verfassungsgericht
Präsident Erdoğan respektiert die Entscheidung des Verfassungsgerichts nicht, ein AKP-Politiker fordert gar, wegen eines Putschversuchs gegen die obersten Richter zu ermitteln. Laut CHP zeigt das, dass mit der AKP keine neue Verfassung zu machen ist.
„Was in Kurdistan passiert, hat nicht das türkische Volk zu verantworten“
Der Friedensprozess ist zu Ende, es sprechen wieder die Waffen, differenzierte Sichtweisen werden als Verrat abgetan. Doch es gibt keinen anderen Weg als den des Dialogs. Besuch bei einem Deutsch-Kurden.
AKP-Mann auf Beileidsbesuch für „Terroristen“
Nachdem eine HDP-Abgeordnete die Hinterbliebenen des Attentäters in Ankara besucht hat, fordert die Regierung rechtliche Schritte gegen sie. Nun kam heraus, dass ein AKP-Abgeordneter selbst erst letztes Jahr auf Beileidsbesuch bei einem YPG-Kämpfer war.
„Die Kinder von Gezi“: „Das ist die größte Beleidigung für Artvin“
Premierminister Davutoğlu hat Kompromissbereitschaft im Fall Artvin gezeigt und nach einem Treffen mit Demonstranten die Arbeiten an der Mine aussetzen lassen. Staatspräsident Erdoğan setzt hingegen auf ein altbewährtes Mittel.
Das kommunale Wahlrecht für Ausländer ist längst überfällig
Die politische Partizipation spielt für die Inklusion eine herausragende Rolle. Das kommunale Wahlrecht für Ausländer, die in Deutschland ansässig sind, muss deshalb endlich ausgeweitet werden. Das nicht zu tun, wäre in der globalisierten Welt unzeitgemäß.