Am Rande eines Außenministertreffens soll heute in Brüssel neuer Schwung in die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kommen. Dazu werden offiziell Gespräche über die weitere wirtschaftliche Integration des Landes in die Europäische Union begonnen. Außerdem ist geplant, die EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu starten. Im Mittelpunkt stehen dabei zunächst die Kosovo-Politik und das Thema Finanzkontrolle. Auf neue Verhandlungen… EU will Beitrittsverhandlungen mit Türkei ausweiten weiterlesen
Kategorie: Politik
Zwischenfall in der Ägäis: Jetzt spricht der Kapitän des türkischen Bootes
Am Sonntag hat ein russisches Kriegsschiff mit Warnschüssen ein türkisches Fischerboot in der Ägäis zum Abdrehen gezwungen. Das türkische Schiff habe nicht auf Funkkontakt reagiert und erst beigedreht, als die russische Besatzung bei einem Abstand von rund 600 Metern geschossen habe, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag mit. Man habe eine Kollision verhindern wollen.… Zwischenfall in der Ägäis: Jetzt spricht der Kapitän des türkischen Bootes weiterlesen
Beleidigung von Erdoğan: Wird jetzt Putin angeklagt?
Der Streit zwischen der Türkei und Russland wird offenbar auch ein Nachspiel für die Justiz haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı berichtet, hat Mahir Akkar, ein im Ergenekon-Prozess Angeklagter, Anzeige erstattet. Demnach soll Wladimir Putin Recep Tayyip Erdoğan beleidigt und verleumdet haben. Betroffen von der Anzeige soll auch der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow sein.… Beleidigung von Erdoğan: Wird jetzt Putin angeklagt? weiterlesen
Konflikt zwischen Ankara und Bagdad: Irak will Weltsicherheitsrat einschalten
Nicht nur die Beziehungen zu Moskau bleiben äußerst angespannt, auch der Konflikt mit Bagdad über die Stationierung türkischer Soldaten im Nordirak verschärft sich zusehends. Jetzt will der irakische Ministerpräsident Al-Abadi den UN-Sicherheitsrat einschalten. Aber Ankara bleibt hart.
Ist Gülen gefährlicher als Öcalan?
Als Gerichte in der Türkei die Bücher Abdullah Öcalans verbieten lassen wollten, hat das türkische Verfassungsgericht die richtige Entscheidung getroffen und das Verbot unter Verweis auf die Meinungsfreiheit kassiert. So viel Rechtsstaatlichkeit kann Fethullah Gülen heute nicht mehr erwarten.
Erdoğan über irakischen Premier: „Wo war er bis jetzt?“
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat den irakischen Premierminister Haidar al-Abadi kritisiert. Al-Abadi selbst sei es gewesen, der 2014 um die Stationierung der türkischen Soldaten im weitgehend autonomen Nordirak gebeten habe. In den vergangenen Tagen hatte Bagdad den Abzug der Soldaten gefordert, die nach türkischen Angaben Peschmerga-Kämpfer ausbilden. Ankara ließ in dem Zusammenhang bereits… Erdoğan über irakischen Premier: „Wo war er bis jetzt?“ weiterlesen
Israelischer Abgeordneter: „Dieser Rassist sollte nicht im Parlament empfangen werden“
US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat seine umstrittene Israel-Reise verschoben. Er werde den angekündigten Besuch bei Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nachholen, „nachdem ich Präsident der Vereinigten Staaten geworden bin“, twitterte der Republikaner am Donnerstag. Ursprünglich wollte Trump am 28. Dezember mit Netanjahu in Jerusalem zusammentreffen und laut israelischen Medieninformationen auch den Tempelberg besuchen, die drittheiligste Stätte des Islam.… Israelischer Abgeordneter: „Dieser Rassist sollte nicht im Parlament empfangen werden“ weiterlesen
Türkei: Führende Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt
Der ehemalige Chefredakteur der englischsprachigen Zeitung Today’s Zaman, Bülent Keneş, und ihr Redakteur Celil Sağır sowie die Kolumnistin der Zeitung Zaman, Sevgi Akarçeşme, wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Ein Gericht in Ankara sah es als erwiesen an, dass die drei Journalisten Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu beleidigt haben. Keneş und Sağır wurden zu einer Haftstrafe von einem Jahr… Türkei: Führende Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt weiterlesen