Kategorie: Politik

Glückwünsche an al-Sisi: Erdoğan pfeift Staatspräsident Gül zurück

Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan relativierte im Rahmen eines Geschäftsessens mit EU-Botschaftern am gestrigen Mittwoch die Bedeutung der jüngst übermittelten Glückwunschbotschaft des Staatspräsidenten Abdullah Gül gegenüber Ägypten. Diese sei „bedeutungslos“, betonte Erdoğan: „Weil wir keiner Administration gratulieren können, die aus einem Staatsstreich hervorgegangen ist“. Gül hatte dem jüngst in einer Wahl bestätigten Staatschef und… Glückwünsche an al-Sisi: Erdoğan pfeift Staatspräsident Gül zurück weiterlesen

Fraktionsbildung der Rechtsextremen gescheitert

Entgegen den Ankündigungen von vor wenigen Wochen ist die Bildung einer rechtsextremen Fraktion im Europaparlament gescheitert. Wie der Vorsitzende der islamfeindlichen niederländischen PVV, Geert Wilders, mitteilte, sei es nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden. Wilders wollte am Ende eine Zusammenarbeit mit dem libertären „Kongress der Neuen… Fraktionsbildung der Rechtsextremen gescheitert weiterlesen

Abzug der „Patriot“-Abwehrraketen möglich

Die Zukunft des Nato-Einsatzes mit „Patriot“- Abwehrraketen in der Türkei über das Jahresende hinaus ist offen. Das Bündnis bleibe dem Schutz des Verbündeten verpflichtet, sagte eine Nato-Sprecherin am Montag in Brüssel. Über das weitere Vorgehen müssten die Partner zu gegebener Zeit entscheiden. Beim Nato-Gipfel Anfang September dürfte dies aus jetziger Sicht kein Diskussionsthema sein. Das… Abzug der „Patriot“-Abwehrraketen möglich weiterlesen