Schlagwort: AKP

Baykal: „Das ist alles Theater“

Ex-CHP-Chef Deniz Baykal hat die Koalitionsverhandlungen in der Türkei kritisiert. Baykal sagte, dass die Gespräche „nichts anderes als Theater“ seien und es im November zu Neuwahlen kommen werde. Man könne sich weitere Verhandlungen sparen. „Die AKP will nicht, dass eine Regierung gegründet wird, die MHP stellt sich stur. Das ist nichts anderes als Theater“, erklärte der 77-Jährige. Baykal ist… Baykal: „Das ist alles Theater“ weiterlesen

Türkei: Neue Machtverhältnisse in der Rundfunkbehörde

Nach den Verlusten bei der Parlamentswahl in der Türkei hat die Regierungspartei AKP auch ihre absolute Mehrheit in der Rundfunkbehörde RTÜK verloren. Das Parlament in Ankara wählte drei neue Mitglieder in das neunköpfige Gremium, das unter anderem Strafen gegen Sender verhängen kann. Die Internetzeitung „Radikal“ berichtete, nun gehörten dem Gremium vier Mitglieder der AKP an… Türkei: Neue Machtverhältnisse in der Rundfunkbehörde weiterlesen

Bahçeli hat keine Lust auf die AKP und die Regierung

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition in der Türkei haben erste Ergebnisse gebracht. Nach den Gesprächen zwischen der regierenden AKP und der rechts-nationalen MHP stellte sich heraus: Eine AKP-MHP-Koalition wird es nicht geben. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sagte nach dem heutigen Gespräch mit der MHP, dass sein Gegenüber Devlet Bahçeli eine Koalition mit der AKP ausgeschlossen habe. Zuvor… Bahçeli hat keine Lust auf die AKP und die Regierung weiterlesen

Pide mit Allah-Aufschrift beim Iftar: „Wir haben es nicht bemerkt“

In den sozialen Medien geht seit Sonntag ein Foto um, das bei einem von der AKP organisierten Iftar in Sakarya aufgenommen worden sein soll. Der Vorsitzende der AKP in Sakarya bestätigte nun den Vorfall gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. „Es war wohl gut gemeint, aber die Kollegen haben wohl nicht vorhersehen können, was dieses Bild… Pide mit Allah-Aufschrift beim Iftar: „Wir haben es nicht bemerkt“ weiterlesen

32 Tage nach der Wahl: Erdoğan vergibt Auftrag zur Regierungsbildung

Der türkische Staatspräsident Erdoğan hat den AKP-Vorsitzenden Davutoğlu mit der Regierungsbildung beauftragt. Dieser hat nun 45 Tage Zeit, Ergebnisse zu liefern. Es steht bereits auch fest, mit welcher Partei er die ersten Gespräche führen wird.