Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten

epa05435658 Supporters of Turkish President Recep Tayyip Erdogan wave Turkish flags and holding a poster depicting him that reads 'Star of Democracy' as they shout slogans during a demonstration against the 15 July failed coup attempt, at Fatih, in Istanbul, Turkey, 21 July 2016. Turkish President Recep Tayyip Erdogan on 20 July declared a three-month state of emergency and caused the dismissal of 50,000 workers and the arrest of 8,000 people after the 15 July failed coup attempt. At least 290 people were killed and almost 1,500 injured amid violent clashes on 15 July as certain military factions attempted to stage a coup d'etat. The UN and various governments and organizations have urged Turkey to uphold the rule of law and to defend human rights. EPA/CEM TURKEL +++(c) dpa - Bildfunk+++

KOMMENTAR Die Aussichten sind miserabel. Alle, die gehofft haben, dass sich auf absehbare Zeit wider aller Erwartungen doch noch etwas zum Besseren wenden könnte, müssen jetzt der Wahrheit ins Auge blicken: Die Türkei ist nun auch ganz offiziell eine Diktatur mit dem Anstrich einer Demokratie. Recep Tayyip Erdoğan wird die nächsten Wochen und Monate dazu… Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten weiterlesen

Die gestrige Tragödie war ein Pyrrhussieg für die Demokratie

KOMMENTAR Erdoğan hat gesiegt. Es ist gut und richtig, dass der gestrige Putsch gescheitert ist. Das Verhalten der Menschen – und ja, explizit auch der AKP-Anhänger–, die auf die Straßen gegangen sind und sich dem Militär in Teilen friedlich entgegengestellt haben, war mutig und richtig. Dennoch, die gestrige Nacht war eine Tragödie. Über zweihundert Tote,… Die gestrige Tragödie war ein Pyrrhussieg für die Demokratie weiterlesen

Hat er wirklich Demokratie gesagt?

BLOG Ahmet Davutoğlu spricht als Premierminister der Siegerpartei von einer Errungenschaft des Volkes und der Demokratie. Doch von welcher Demokratie spricht er? In der Demokratieauffassung der AKP ist es also völlig legitim, Fernsehsender, Nachrichtendienste und Zeitungen dicht zu machen, die oppositionell zur eigenen Ideologie stehen, Journalisten ohne Vorbehalt in Haft zu nehmen und auf offener Straße… Hat er wirklich Demokratie gesagt? weiterlesen

Erdoğan: „Ist das euer Verständnis von Demokratie?“

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich am Montagvormittag erstmals zum Ergebnis der am Sonntag abgehaltenen Neuwahlen zum Parlament in der Türkei geäußert. Nach dem Morgen-Gebet in der symbolträchtigen Eyüp-Sultan-Moschee in Istanbul rief er zum Zusammenhalt auf. „Lasst uns Eins sein, uns verbrüdern und alle gemeinsam die Türkei bilden“, sagte der Präsident, dessen frühere… Erdoğan: „Ist das euer Verständnis von Demokratie?“ weiterlesen