Schlagwort: EU-Parlament

Was ich empfand, als mich Synadinos als „Barbar“ und „Hund“ beschimpfte

Wer gestern die Rede von Eleftherios Synadinos gehört hat, musste sich fühlen wie im Mittelalter. Übelste Hass- und Hetztiraden gegen „die Türken“, dazu noch im größten demokratischen Zusammenschluss der Welt. Damals, in der Hochzeit der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den Osmanen und Europa, war es üblich, den „Türken“, der per se für den Osmanen und den Muslim… Was ich empfand, als mich Synadinos als „Barbar“ und „Hund“ beschimpfte weiterlesen

Weil er Türken aufs Übelste beleidigte: Rechtsradikaler Grieche aus dem EU-Parlament geworfen

Wegen rassistischer Äußerungen hat der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, einen griechischen Abgeordneten aus der Sitzung des Plenums geworfen. Der fraktionslose Eleftherios Synadinos hatte während der Debatte über den EU-Türkei-Gipfel am Mittwoch den „Türken“ als „Barbaren“ „Hund“ beschimpft. „Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit“, sagte Synadinos,… Weil er Türken aufs Übelste beleidigte: Rechtsradikaler Grieche aus dem EU-Parlament geworfen weiterlesen

Fraktionsbildung der Rechtsextremen gescheitert

Entgegen den Ankündigungen von vor wenigen Wochen ist die Bildung einer rechtsextremen Fraktion im Europaparlament gescheitert. Wie der Vorsitzende der islamfeindlichen niederländischen PVV, Geert Wilders, mitteilte, sei es nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden. Wilders wollte am Ende eine Zusammenarbeit mit dem libertären „Kongress der Neuen… Fraktionsbildung der Rechtsextremen gescheitert weiterlesen

Rechtsextreme bilden Fraktion im EU-Parlament

Der rechtsextreme Front National hat es offenbar geschafft, eine nationalistische Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden. Um vom EU-Parlament als Fraktion formal anerkannt zu werden, muss ein Parteienbündnis aus mindestens 25 Abgeordneten bestehen, die aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern kommen. Bislang konnten die französischen Rechtsextremen auf Abgeordnete aus Österreich (FPÖ), den Niederlanden (PVV), Belgien (Vlaams… Rechtsextreme bilden Fraktion im EU-Parlament weiterlesen

Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten wird wahrscheinlicher

Die Fraktionen des Europaparlaments haben sich hinter den christdemokratischen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, gestellt. Das teilte der Präsident der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, am Dienstag nach einem Treffen mit den Vorsitzenden der politischen Gruppen in Brüssel mit. Damit lässt der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz, seinem Konkurrenten aus den Reihen der EVP… Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten wird wahrscheinlicher weiterlesen