Die Botschaft war deutlich: „Kommen Sie nicht nach Europa“, hat Gipfelchef Donald Tusk den Flüchtlingen jüngst zugerufen. Doch Appelle reichen nicht, die EU setzt auf Abschreckung. Ist der geplante Deal mit Ankara rechtens?
Schlagwort: EU
Türken in der EU: Was für ein Ende der Visapflicht spricht – und was dagegen
Das Ende der als ungerecht empfundenen Visapflicht für Türken im Schengen-Raum ist die größte türkische Hoffnung in den Verhandlungen mit der EU. Vieles spricht für ein Ende der Regelung – aber auch einiges dagegen.
EU einigt sich auf gemeinsame Linie gegenüber der Türkei – Spielt Davutoğlu mit?
Dramatische Stunden in Brüssel: Die EU-Chefs wollen den Flüchtlings-Deal mit Ankara abschließen und dabei auch eigene Meinungsunterschiede überbrücken. Spielt der türkische Ministerpräsident Davutoğlu mit?
Nicht die AfD, sondern die Türkei und Syrien bestimmen das Schicksal der Kanzlerin
Es ist schon bemerkenswert, wie man den Ausgang von drei Landtagswahlen interpretieren kann, bei denen es um ein einziges Thema ging, das Deutschland seit dem letzten Sommer umtreibt. Der Befund ist daher klar: Es war eine krachende Niederlage für die Große Koalition in Berlin, denn knapp zwanzig Prozent von rund 64 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland… Nicht die AfD, sondern die Türkei und Syrien bestimmen das Schicksal der Kanzlerin weiterlesen
EU-Türkei-Deal: Streit um die Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei
Der türkische Vorschlag, Flüchtlinge zurückführen zu lassen und im Gegenzug Kontingente in die EU zu entsenden, erhält Kritik von mehreren Seiten. Während es einerseits Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Plans gibt, geht er Bulgarien nicht weit genug.
Zypern blockiert Verhandlungen mit der Türkei
Das EU-Mitglied Zypern hat eine Öffnung weiterer Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgeschlossen, solange Ankara Zypern nicht anerkennt. Weitere Beitrittsverhandlungen könnten nur geführt werden, wenn die Türkei Zypern anerkennen oder die Teilung der Insel überwunden würde, sagte der zyprische Regierungssprecher Nikos Christodoulides am Mittwoch dem zyprischen Radio RIK 3. Die Türkei hatte beim jüngsten Gipfel mit der EU… Zypern blockiert Verhandlungen mit der Türkei weiterlesen
Rabbiner und Kirchenvertreter „tief besorgt“ und mit Kritik an der EU
Nach Auffassung von Rabbinern und Vertretern beider Kirchen nimmt mit den Flüchtlingen auch der Antisemitismus und Fremdenhass zu. Dagegen wollen sie gemeinsam vorgehen.
Türkei schlägt Kapital aus der Schwäche der EU
Diesmal glich der EU-Gipfel einem Thriller. Scheitern drohte, über viele Stunden stand das Ergebnis auf der Kippe. Sieg oder Niederlage? Für Merkel ist das keine Frage, für Davutoğlu auch nicht – obwohl es Widerstand gegen seine Forderungen gibt.