Erdoğan: „Ich werde den Tapferkeitspreis nicht zurückgeben“

Die türkische Opposition übte Kritik an Erdoğans jüngsten Äußerungen zu Israel – weniger aus grundsätzlichen Erwägungen heraus als vielmehr, weil sie die Auffassung vertritt, dass Erdoğan es bei harscher Rhetorik gegenüber Israel belasse, aber daraus keine Konsequenzen ziehe. „Wenn Du zu Palästina stehst und Maßnahmen ergreifen willst“, äußerte sich der Vorsitzende der oppositionellen Cumhuriyet Halk… Erdoğan: „Ich werde den Tapferkeitspreis nicht zurückgeben“ weiterlesen

Solidarität mit Soma: CHP-Abgeordnete ruft zu Mandatsniederlegung auf

Die Istanbuler Abgeordnete der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi; CHP), Sabahat Akkiraz, hat zu einer Massenniederlegung von Parlamentsmandaten in Solidarität mit den Menschen in Soma infolge des schlimmsten Bergwerkunglücks in der türkischen Geschichte aufgerufen. Akkiraz habe sich mit dem CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu am letzten Donnerstag getroffen und ihm eine Petition zum Rücktritt als Abgeordneter… Solidarität mit Soma: CHP-Abgeordnete ruft zu Mandatsniederlegung auf weiterlesen

Kılıçdaroğlu: Demokratien pflegen keine Hexenjagden

„Demokratien pflegen Prinzipien der Herrschaft des Rechts und keine ‚Hexenjagden‘“, wies der Vorsitzende der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi; CHP), Kemal Kılıçdaroğlu, die Äußerungen des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan zurück, der am Wochenende diesen Begriff verwendet hatte, um sein Vorhaben einer Verfolgung angeblicher oder tatsächlicher Protagonisten eines „Parallelstaats“ zu umschreiben. Erdoğan hatte geschworen, die… Kılıçdaroğlu: Demokratien pflegen keine Hexenjagden weiterlesen