Der Präsidentschaftskandidat der beiden größten türkischen Oppositionsparteien, Ekmeleddin İhsanoğlu, hat sich gegen die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei ausgesprochen. „Die Verfassung definiert die Türkei als ein parlamentarisches System“, sagte İhsanoğlu der Zeitung „Hürriyet Daily News“ (Montag). Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der sich am 10. August zum Staatsoberhaupt wählen lassen will, strebt eine Verfassungsänderung für… İhsanoğlu erteilt Präsidialsystem eine Absage weiterlesen
Schlagwort: Präsidialsystem
Kann die Türkei einen Systemwechsel überhaupt gebrauchen?
Mit dem Verzicht auf ein Präsidialsystem hat die AKP die Opposition unter Zugzwang gesetzt. Der Nutzen für das Land geht jedoch darüber hinaus. Die errungene Stabilität des Landes darf nicht durch Schnellschüsse gefährdet werden. (Foto: aa)
Die AKP sucht den Allparteienkonsens
Die regierende AKP will offenbar endgültig den Weg frei machen für eine neue Verfassung. Notfalls wäre sie dafür auch bereit, auf die Einrichtung des von ihr gewünschten Präsidialsystems zu verzichten.
Die Türken würden eine Putinisierung Erdoğans nicht zulassen
Seit seiner Wiederwahl 2011 hat Erdoğan an Prestige verloren. Der türkische Premier erinnert mit seinem Führungsstil zunehmend an Wladimir Putin. Doch die gesellschaftspolitischen Verhältnisse hindern die Putinisierung Erdoğans. (Foto: reuters)
Zweierlei Maß in Brüssel? „Präsidialsystem widerspricht EU-Standards“
Vor wenigen Jahren hatte die EU den Verfassungsreformprozess in der Türkei noch ausdrücklich unterstützt. Mittlerweile bemängelt sie Vorschläge im Verfassungsentwurf, die in manchen ihrer Mitgliedsstaaten bereits gängige Praxis umschreiben. (Foto:aa)
Was, wenn Erdoğan Staatspräsident wird?
In letzter Zeit kam es des Öfteren zu öffentlich ausgetragenen Meinungsdifferenzen zwischen dem Präsidenten und dem Regierungschef. Hüseyin Gülerce analysiert, warum dies nicht primär an den beteiligten Personen liegt und was zu tun ist. (Foto: dpa)
AKP stellt ihre Vision vom Präsidialsystem vor
Der Entwurf der Regierungspartei für ein Präsidialsystem würde wesentliche Elemente des politischen Systems der USA aufweisen. Allerdings würde am Einkammerparlament festgehalten und Spitzenbeamtenernennungen wären vereinfacht. (Foto: Zaman)
Die Regierungsform der Türkei bald ein Präsidialsystem?
Präsident Abdullah Gül nimmt zur kürzlich wieder aufgenommenen Debatte, ob die Türkei ihr Regierungssystem ändern solle, erstmals Stellung (Foto:Zaman).