Der Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf einen „hochrangigen AKP-Funktionär“ von Einzelheiten des angeblich fertigen Entwurfs für das geplante Präsidialsystem. Dieser solle bereits Ende des Jahres dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden.
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Verfassungskommission gescheitert: Erdoğan will Volk über Präsidialsystem abstimmen lassen
Die Verfassungskommission im türkischen Parlament ist aufgelöst worden, die CHP weigert sich, das parlamentarische System zur Disposition zu stellen. Erdoğan bringt eine Volksbefragung zu dem von ihm favorisierten Präsidialsystem ins Spiel.
Neuwahlen mit Referendum über Erdoğan und Präsidialsystem verknüpfen
Der Co-Vorsitzende der prokurdischen Partei der HDP (Halkların Demokrasi Partisi; Demokratische Partei der Völker), Selahattin Demirtaş, hat vorgeschlagen, vorgezogene Neuwahlen mit einem Referendum über das Präsidialsystem zu verknüpfen. Das sogenannte Präsidialsystem wird von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan favorisiert, mit dem er für sich umfassende Befugnisse verbindet. Demirtaş beantwortete nach einer Sitzung des Parteivorstands seiner Partei… Neuwahlen mit Referendum über Erdoğan und Präsidialsystem verknüpfen weiterlesen
„Wenn Schuld verallgemeinert wird, nennt man das Rassismus“
Die Griechenland-Krise ist auch in der Türkei ein Thema. Herkül Millas kam in Ankara auf die Welt und kennt sowohl die Türkei als auch Griechenland sehr gut. Wir sprachen mit ihm über das Referendum und das türkisch-griechische Verhältnis.
Deutliche Mehrheit für Unabhängigkeit in Donezk
Mehr als 90 Prozent der Teilnehmer des Referendums über den Status des ostukrainischen Gebiets Donezk haben sich am Sonntag für die staatliche Unabhängigkeit der Region ausgesprochen, wie Roman Ljagin, Chef der Wahlleitung der „Volksrepublik Donezk“, am Sonntagabend mitteilte. Dies berichtet RIA Novosti. „Die Auswertung der Stimmzettel erwies sich als erstaunlich einfach: Der Anteil der Menschen,… Deutliche Mehrheit für Unabhängigkeit in Donezk weiterlesen
„Wir sind nicht der Sündenbock für die gescheiterte Belagerung von Wien“
Die Unruhe unter den Krimtürken nach der Wiedereingliederung der Krim in den russischen Staatsverband ist immer noch stark ausgeprägt. Im Interview mit DTJ nimmt Fethi Kurtiy Şahin zur aktuellen Entwicklung Stellung. (Foto: Burak Eres)
„Russkiy Krim?“: Referendum zur Abspaltung hat begonnen
Die Bevölkerung der Autonomen Krimregionen wird heute über die Angliederung der Region an die Russische Föderation abstimmen. Es wird allgemein mit einem klaren „Ja“ zum Ausscheiden aus dem ukrainischen Staatsverband gerechnet. (Foto: reuters)
Die Revolution ist vergessen
Ägyptens Regierung verkündet den Sieg bei der verfassungsgebenden Volksabstimmung. Die Revolution scheint vergessen. Alles wie früher, könnte man denken: Das Militär bekommt noch mehr Macht und die Opposition wird unterdrückt. (Foto: reuters)