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Schlagwort: SPD

Edathy-Affäre fordert erstes politisches Opfer

Nach der Eskalation im Fall Edathy tritt Agrarminister Friedrich
zurück – rund zwei Monate nach seinem Amtsantritt. Die
Staatsanwaltschaft ist empört über das Bekanntwerden von
Ermittlungsdetails. (Foto: dpa)

Veröffentlicht am 14. Februar 2014
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, CDU, Friedrich, SPD

SPD-Spitze schon im Oktober über Edathy-Ermittlungen im Bilde

Der Fall Edathy wird zunehmend mysteriöser: Während der Politiker selbst betont, dass es keinerlei strafrechtlich relevante Vorwürfe gegen ihn gäbe, werden Strafvereitelungsvorwürfe gegen Ex-Minister Friedrich und die SPD-Spitze laut.

Veröffentlicht am 14. Februar 2014
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Edathy, Friedrich, Kinderpornografie, SPD, Staatsanwaltschaft

Edathy geht in die Offensive

Der Vorsitzende im NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (SPD) steht am 05.07.2012 im Anhörungssaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin neben einem Aktenschrank mit Akten des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Der aus dem Bundestag ausgeschiedene SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hat die gegen ihn gerichteten Vorwürfe scharf kritisiert und als gegenstandslos bezeichnet. Gegen den 44-Jährigen ermittelt die Staatsanwaltschaft. (Foto: dpa)

Veröffentlicht am 12. Februar 2014
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Bundestagsabgeordneter, Kinderpornografie, NSU, Sebastian Edathy, SPD

Yasmin Fahimi offiziell zur SPD-Generalsekretärin gewählt

Yasmin Fahimi (2.v.r.) wird am 26.01.2014 während des SPD-Sonderparteitages in Berlin nach ihrer Wahl zur Generalsekretärin der SPD von Parteikollegen beglückwünscht.

Nach einer Intervention durch Parteichef Sigmar Gabriel bekommen nun auch ostdeutsche SPD-Politiker aussichtsreiche Listenplätze. Diese hatten zuvor über Benachteiligung geklagt. Yasmin Fahimi wurde am Sonntag zur Generalsekretärin gewählt. (Foto: dpa)

Veröffentlicht am 27. Januar 2014
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Europawahl, Generalsekräterin, Große Koalition, Sigmar Gabriel, SPD, Yasmin Fahimi

Die Große Koalition – der Streit um ungelegte Eier

Die Erwartungen an die neue Regierung waren hoch. Bis dato ist aber nicht zu bemerken, dass viel diskutierte Problematiken der letzten Monate wirklich angegangen würden. Stattdessen soll Inszenierung Geschäftigkeit vortäuschen. (Foto: dpa)

Veröffentlicht am 13. Januar 2014
Kategorisiert als Kolumnen Verschlagwortet mit Bundesregierung, CDU, CSU, Große Koalition, Merkel, SPD, Streit

„Gerade der Dialog mit Kritikern ist uns wichtig“

SPD Bundesparteitag Leipzig

Menschen, die sich freiwillig in gemeinnütziger Weise für ihre Mitmenschen einsetzen, sind oft auch politisch interessiert. Das Engagement in demokratischen Parteien ist da nur eine folgerichtige Konsequenz. Auch bei Hizmet-Anhängern. (Foto: reuters)

Veröffentlicht am 18. Dezember 2013
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Deutschland, Dialog, Ercan Karakoyun, Hizmet-Bewegung, Leipzig, SPD

Kanzlerin zum Dritten – Merkel klar wiedergewählt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU - l) nimmt im Bundestag in Berlin am 17.12.2013 nach ihrer Wiederwahl die Gratulation und den Blumenstrauß von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD - r) entgegen, während die Abgeordnete Gerda Hasselfeldt applaudiert - dpa

Am heutigen Dienstag wurde Angela Merkel zum mittlerweile dritten Mal offiziell zur Kanzlerin gewählt. Die Höhe der Zustimmung gilt als Indiz für die Geschlossenheit der Großen Koalition. (Foto: dpa)

Veröffentlicht am 17. Dezember 2013
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeskabinett, CDU/CSU, Deutschland, Große Koalition, Kanzlerwahl, SPD, Wahl

Das Bundeskabinett auf einen Blick

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l, CDU) am 23.09.2013, daneben die Mitglieder des neuen Kabinetts: (Obere Reihe, l-r) Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Innenminister Thomas de Maiziere, Bildungsministerin Johanna Wanka (alle CDU). (Mittlere Reihe, l-r) Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), Agrarminister Hans-Peter Friedrich, Entwicklungsminister Gerd Müller, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (alle CSU), Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). (Untere Reihe l-r) Vizekanzler und Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles, Justizminister Heiko Maas, Familienministerin Manuela Schwesig (alle SPD). Foto: Kappeler, Ingo Wagner, Burgi, Spata, Bonn-Meuser, Nietfeld, Stache, Carstensen, Gambarini, Thissen, Jensen, von Jutrczenka, Gebert, Oliver Dietze, Karlheinz Schindler

Seit Sonntagabend steht fest, wer alles zum Bundeskabinett der Großen Koalition gehören wird. Wir stellen die einzelnen Ressortleiter in der Übersicht vor. (Foto: dpa)

Veröffentlicht am 16. Dezember 2013
Kategorisiert als Politik Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeskabinett, Bundesminister, CDU/CSU, Große Koalition, SPD

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