In Berlin hat sich der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy in einer Pressekonferenz den Journalisten gestellt. Sein früheres Verhalten sei falsch, aber nicht illegal gewesen, sagte er. (Foto: dpa)
Schlagwort: Edathy
Scheitert Edathy-Verfahren an Formfehler?
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete (Nienburg I-Schaumburg) und Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, könnte, wenn seine Angaben stimmen, schon bald eine Einstellung der gegen ihn laufenden Ermittlungen wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials erzwingen. Der Deutsche Bundestag, so äußert der Politiker auf facebook, habe ihm vor einigen Tagen auf Anfrage mitgeteilt, dass er erst mit Ablauf des 10.… Scheitert Edathy-Verfahren an Formfehler? weiterlesen
Nach menschlichem Ermessen handelte Friedrich hochanständig
Friedrich handelte nach menschlichem Ermessen hochanständig. Die eigentlichen Übeltäter in der Edathy-Affäre sind die SPD-Politiker Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann. (Foto: dpa)
SPD-Spitze schon im Oktober über Edathy-Ermittlungen im Bilde
Der Fall Edathy wird zunehmend mysteriöser: Während der Politiker selbst betont, dass es keinerlei strafrechtlich relevante Vorwürfe gegen ihn gäbe, werden Strafvereitelungsvorwürfe gegen Ex-Minister Friedrich und die SPD-Spitze laut.
Der NSU-Bericht und die halbe Wahrheit
Der NSU-Bericht stellt ein Versagen der Sicherheitsbehörden fest und beinhaltet Verbesserungsvorschläge. Gewiss, die Sicherheits-behörden haben sich nicht mit Ruhm bekleckert, aber lenkt der Hinweis auf sie nicht von den wahren Ursachen ab? (Foto: cihan)
„Alltagsrassismus in der Polizei muss bearbeitet werden“
Der NSU-Untersuchungsausschuss äußert scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden – und das fraktionsübergreifend von der Union bis zur Linken. Für die Nebenkläger im NSU-Prozess blendet der Bericht allerdings ein gravierendes Problem aus. (Foto: dpa)
NSU-Prozess: Kein Platz für türkischen Botschafter im Gericht
Der NSU-Prozess wirft weit vor Beginn seine Schatten voraus. Der Vorsitzende Richter verweigert dem türkischen Botschafter in Deutschland einen festen Platz. Für den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses ein „Affront“. (Foto: aa)
Edathy in der Türkei: Keine Hinweise auf einen Komplott
Die Aufklärung der Neonazi-Morde in Deutschland ist auch durch ausländerfeindliche Vorurteile („Döner-Morde“) verzögert worden. Jetzt hat der Untersuchungsausschuss die Türkei besucht. (Foto: aa)