Seit den 90er-Jahren hat die SPD immer wieder innerparteiliche Putschhandlungen erlebt: Lafontaine gegen Scharping, Steinmeier gegen Beck. Hoffnungsträgerin Hannelore Kraft hält es nicht für ausgeschlossen, dass es in der Tonart weitergeht. (Foto: dpa)
Schlagwort: SPD
„Ist das kein deutsches Leben, Herr Gabriel?“
In einem offenen Brief übt Schriftstellerin Jagoda Marinić Kritik an der halbherzigen Politik der SPD mit Blick auf die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft. Die SPD verkaufe eine Regelung als Erfolg, die tatsächlich keiner sei. (Foto: dpa)
Das doppelte Spiel mit dem Doppelpass
Die Debatte um die doppelte Staatsangehörigkeit wird keinen Koalitionsstreit auslösen. Denn die SPD spielt ein doppeltes Spiel. Parteiführer Gabriel und Andrea Nahles werden sich auf keine Experimente einlassen und sich nicht gegen die CDU stellen. (Foto: dpa)
„Optionspflicht” nennen es die Behörden, „Ausgrenzung” die Deutschtürken
Das Thema doppelte Staatsbürgerschaft sorgt seit langem für Streit. Die geplante Gesetzesänderung bringt vielen Deutsch-Türken nichts. Der Frust unter ihnen ist groß. Und auch zwischen Union und SPD kracht es kräftig bei dem Vorhaben. (Foto: dpa)
CDU-Bundesvize droht im Doppelpass-Streit mit Blockade
Die neue Doppelpass-Regelung wird immer mehr zum Zankapfel der Koalition. Einige rot-grün regierte Länder wollen über den Bundesrat einen Alleingang wagen. CDU-Vize Strobl sieht im äußersten Fall sogar Schwarz-Rot in Gefahr. (Foto: dpa)
Hans-Peter Friedrich im Visier der Staatsanwaltschaft
Als Folge der Edathy-Affäre wird nun seitens der Staatsanwaltschaft gegen den früheren Bundesinnenminister und Kurzzeit-Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich wegen des Verdachts auf Verrat von Dienstgeheimnissen ermittelt. (Foto: iha)
Sarrazin: „Ich provoziere nicht, es fühlen sich einige provoziert“
Alter Wein in neuen Schläuchen und offenbar scheint auch der Provokationswert zurückzugehen: Das neue Sarrazin-Buch über den angeblichen „neuen Tugendterror“ lag wenige Tage vor Veröffentlichung lediglich auf Platz 36 der Amazon-Charts. (Foto: dpa)
Nach menschlichem Ermessen handelte Friedrich hochanständig
Friedrich handelte nach menschlichem Ermessen hochanständig. Die eigentlichen Übeltäter in der Edathy-Affäre sind die SPD-Politiker Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann. (Foto: dpa)