Der türkischstämmige Rechtsanwalt Halil Öztaş (SPD) ist zum neuen Bürgermeister von Heusenstamm im Kreis Offenbach gewählt worden. Öztaş setzte sich gegen den CDU-Kandidaten Uwe Giebl im zweiten Wahlgang durch. Bei der Stichwahl am Sonntag bekam der Jurist 55 Prozent der Stimmen, sein Konkurrent von der CDU 45 Prozent. Im ersten Wahlgang hatte Öztaş 29,5 Prozent,… SPD erobert Heusenstamm – dank Halil Öztaş weiterlesen
Schlagwort: SPD
Sind Syrer die besseren Flüchtlinge?
Sind Syrer die besseren Flüchtlinge? Der Ansicht scheint zumindest der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link zu sein. Nach Kritik an seiner Aussage ruderte er zwar zurück, im Kern hält er aber an seiner Äußerung fest. (Foto: dpa)
Kritik an Iran-Reise: Jetzt spricht Gabriel
Fast unmittelbar nach der Lösung im Atomstreit zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten war Wirtschaftsminister Gabriel nach Teheran gereist. Kritikern ging das zu schnell. Doch der SPD-Chef weist die Einwände zurück. (Foto: dpa)
„Löschen Sie das Foto“: Chinesische Diplomatin sorgt bei Iftar in München für Eklat
Der Konflikt in Xinjiang in der Volksrepublik China hat nun auch Bayern eingeholt. Eine chinesische Diplomatin verließ empört eine Ramadan-Veranstaltung der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, da auch ein Vertreter der Uiguren anwesend war. (Foto: dpa)
Armenier-Gedenken: Deutschland bereitet sich auf „Genozid“ vor
Im Vorfeld des für Freitag geplanten Armenier-Gedenkens im Bundestag zeichnet sich eine Allparteienkoalition für den „Völkermord“-Vorwurf an die Türkei ab. Union und SPD haben ihren Entschließungsentwurf noch einmal „nachgebessert“.
„Wir brauchen mehr Alis und Ayşes in den Polizei- und Strafverfolgungsbehörden“
Islam-Gesetz, Einwanderung, Frauenquote – über zu wenig Arbeit dürfte sich Heiko Maas in diesen Wochen nicht beschweren. Der Bundesjustizminister stand dem DTJ für ein ausführliches Interview zur Verfügung.
SPD-Politikerin: Kirchensteuer auch bald für Muslime?
Die SPD-Politikerin Lale Akgün fordert die gleichen Rechte für Kirchen und muslimische Verbände. „Entweder werden in nächster Zeit die bestehenden Rechte der christlichen Kirchen beschnitten, oder aber die muslimischen Verbände bekommen die gleichen Rechte“, sagte sie in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Emma“. Dazu gehörten der Einzug der Kirchensteuer, das Recht auf den Aufbau einer islamischen… SPD-Politikerin: Kirchensteuer auch bald für Muslime? weiterlesen
Wersich: „Statt Aufbruchsstimmung gibt es überall Kritik an der SPD-Politik“
Im Interview mit DTJ zeigt sich Dietrich Wersich, Spitzenkandidat der CDU zu den Bürgerschaftswahlen in Hamburg, optimistisch. Aktuelle Umfragen sagen der Partei hingegen einen weiteren Absturz in der Wählergunst voraus. (Foto: dpa)