Die türkische Regierung hat die Hizmet-Bewegung des moderaten Geistlichen Fethullah Gülen zur Terrororganisation erklärt, steht damit aber international allein da. Welche Sicht darauf man in den USA hat, erklärt der amerikanische Nahost-Experte Henri Barkey.
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Bald türkische Beobachter auf griechischen Inseln?
Um die Flüchtlingskrise in der östlichen Ägäis zu bewältigen, könnten türkische Beobachter auf den griechischen Inseln eingesetzt werden. Das bestätigte der Bürgerschutzminister Nikos Toskas am Samstag im griechischen Fernsehsender Skai. Angesichts der konstant angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern gerade auch im Streit um Hoheitsrechte in der Ägäis werden solche Vereinbarungen in Griechenland besonders aufmerksam… Bald türkische Beobachter auf griechischen Inseln? weiterlesen
Ehemaliger Zaman-Chefredakteur befürchtet staatliche Überwachung
Abdülhamit Bilici, bis vor kurzem Chefredakteur der Zeitung Zaman, fühlt sich eigenen Angaben zufolge von der Staatsmacht bedroht. Am Samstag wurde er von den staatlich eingesetzten Zwangsverwaltern seines Postens enthoben und sei nun besorgt, dass er abgehört und überwacht wird. Er befürchte, dass man Vorwürfe zu konstruieren versucht, um juristisch gegen ihn vorzugehen. Bilici meldete sich über… Ehemaliger Zaman-Chefredakteur befürchtet staatliche Überwachung weiterlesen
EU-Türkei-Deal: Streit um die Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei
Der türkische Vorschlag, Flüchtlinge zurückführen zu lassen und im Gegenzug Kontingente in die EU zu entsenden, erhält Kritik von mehreren Seiten. Während es einerseits Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Plans gibt, geht er Bulgarien nicht weit genug.
Haftbefehl gegen ehemaligen Zaman-Chefredakteur
Ein Gericht in Istanbul hat die Festnahme des ehemaligen Chefredakteurs der Tageszeitung Zaman Ekrem Dumanlı angeordnet. Dumanlı wird wegen des Vorwurfs der Beleidigung des Staatspräsidenten der Prozess gemacht. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe zwischen zwei und neun Jahren für ihn. Allerdings war er nicht zur Gerichtsverhandlung erschienen, weshalb das Gericht die Festnahme des Journalisten anordnete. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll… Haftbefehl gegen ehemaligen Zaman-Chefredakteur weiterlesen
Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich dagegen ausgesprochen, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei mit der Flüchtlingskrise zu verquicken. Der SPD-Politiker sagte dem „Spiegel“, er sei aber „grundsätzlich“ für einen Beitritt der Türkei. Die Beitrittskapitel Justiz und Menschenrechte sollten bald eröffnet werden. „Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz“, fügte er hinzu.… Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus weiterlesen
Die Enteignung der Anatolischen Tiger
In der Türkei wird seit einem Jahr ein Unternehmen nach dem anderen staatlichen Zwangsverwaltern unterstellt und seine Besitzer faktisch enteignet. Die Enteignungswelle ist politisch motiviert – und richtet sich gegen ehemalige Vorzeigeunternehmen.
Türkischer Europaminister: „Millionen? Zehntausende höchstens“
Die Türkei ist nur zu einer eingeschränkten Rücknahme von nach Griechenland geflüchteten Menschen bereit. Das betonte Europaminister Volkan Bozkır am Donnerstag in einem Gespräch mit der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Zunächst müssten die griechischen Inseln von Migranten „geräumt“ werden. Anschließend werde die Türkei Flüchtlinge zurücknehmen, die „ab einem bestimmten Datum“ illegal auf die griechischen Inseln gelangen, sagte Bozkır. Es könne… Türkischer Europaminister: „Millionen? Zehntausende höchstens“ weiterlesen