Die Amtszeit Recep Tayyip Erdoğans als Premierminister wurde zum Beginn und zum Ende mit türkischen Staatsbürgern in fremder Gefangenschaft überschattet. Dazwischen lagen Jahre großartiger Errungenschaften, aber auch tiefer Krisen. (Foto: Ümit Kozan)
Schlagwort: Verfassung
„Türken geben Erdoğan einen Blankoscheck“
In der europäischen Presse nimmt man den klaren Wahlsieg des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan eher widerwillig zur Kenntnis und erneuert bereits zuvor geäußerte Bedenken hinsichtlich eines autoritären Kurses in der Türkei. So kommentiert etwa „Le Figaro“ aus Frankreich: „Erdoğan, der allmächtige Präsident. Sein Sieg verlängert die autokratische Herrschaft an der Spitze des Landes noch… „Türken geben Erdoğan einen Blankoscheck“ weiterlesen
Erdoğan will als Präsident mit einem Weisenrat regieren
Die Kandidatur des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Türkei wird immer wahrscheinlicher. Aus seinem Umfeld wird zunehmend über die künftige Strategie gesprochen. (Foto: reuters)
„Die Türkei steht auf des Messers Schneide“
Der Mitautor eines neuen Verfassungsentwurfs aus dem Jahr 2007, Verfassungsrechtler Ergun Özbudun, sieht die Demokratie in der Türkei am Scheideweg. Es drohe eine autoritäre Wahldemokratie nach zentralasiatischem Vorbild. (Foto: zaman)
Zurück zum Status quo ante der Mubarak-Ära
Ägypten scheint einen ersten Schritt heraus aus dem Ausnahmezustand zu wagen. Der „Ausschuss der 50“ hat alle Artikel der neuen Verfassung angenommen. Die Verfassung soll den Weg für einen demokratischen Neuanfang ebnen. (Foto: reuters)
Türkei: Erdoğan hält wichtiges Wahlversprechen nicht ein
Am Montag gab die parlamentarische Verfassungskommission in einem Schreiben an alle Parteichefs das Scheitern ihrer Arbeit an einer neuen Verfassung bekannt. Somit wird es erst nach den Parlamentswahlen 2015 wieder einen Anlauf dazu geben. (Foto: iha)
Kurdisch als Unterrichtssprache auf Privatschulen rückt näher
Nach Einführung des Wahlfachs Kurdisch und Schaffung kurdischsprachiger öffentlich-rechtlicher Medien wagt die Regierung den nächsten großen Wurf: Kurdisch soll an Privatschulen künftig als Unterrichtssprache verwendet werden dürfen. (Foto: cihan)
Die Ablehnung der Venedig-Kommission wirft Fragen auf
Die Verfassungsreformkommission des türkischen Parlaments hat es abgelehnt, die Venedig-Kommission des Europarates in die Erarbeitung der geplanten neuen Verfassung einzubinden – ein Entschluss, der nicht nur Befürworter findet. (Foto: zaman)