Autor: dtj-online

Scheitert Edathy-Verfahren an Formfehler?

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete (Nienburg I-Schaumburg) und Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, könnte, wenn seine Angaben stimmen, schon bald eine Einstellung der gegen ihn laufenden Ermittlungen wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials erzwingen. Der Deutsche Bundestag, so äußert der Politiker auf facebook, habe ihm vor einigen Tagen auf Anfrage mitgeteilt, dass er erst mit Ablauf des 10.… Scheitert Edathy-Verfahren an Formfehler? weiterlesen

Laut einer Veröffentlichung des Weißen Hauses betrug das Vermögen des Präsidenten der USA, Barack Obama, und dessen Ehefrau Michelle Obama im Jahr 2013 insgesamt 7 Millionen Dollar.

Der größte Teil des Vermögens kommt aus den Einnahmen der drei Bücher, die Barack Obama veröffentlicht hat. Die Sekretärin des Weißen Hauses, Jay Carney, erläuterte hierzu: „Die unabhängige Dienststelle für die Kontrolle der Regierung hat in ihrem Bericht die Richtigkeit der Einnahmen bestätigt. Die Ergebnisse werden wir wie gehabt zwecks Transparenz im Internet veröffentlichen.“

Mit seinen 7 Millionen Dollar bleibt Obama jedoch hinter dem Vermögen der großen amerikanischen Präsidentendynastien zurück. So kommt sein Amtsvorgänger George W. Bush, dessen Familie stark ins Ölbusiness involviert ist, auf 15 Millionen. Gegen die mehr als 400 Millionen Dollar, die beispielsweise die Kennedy-Familie in die Waagschale werfen konnte, nimmt sich allerdings auch dessen Vermögen eher bescheiden aus.

Solidarität mit Soma: CHP-Abgeordnete ruft zu Mandatsniederlegung auf

Die Istanbuler Abgeordnete der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi; CHP), Sabahat Akkiraz, hat zu einer Massenniederlegung von Parlamentsmandaten in Solidarität mit den Menschen in Soma infolge des schlimmsten Bergwerkunglücks in der türkischen Geschichte aufgerufen. Akkiraz habe sich mit dem CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu am letzten Donnerstag getroffen und ihm eine Petition zum Rücktritt als Abgeordneter… Solidarität mit Soma: CHP-Abgeordnete ruft zu Mandatsniederlegung auf weiterlesen

Aufgrund des schweren Bergwerkunglücks von Soma mit mehr als 300 Toten sind die allgemeinen Sicherheitsvorkehrungen im türkischen Bergbau in der Diskussion.

Jetzt stellte sich heraus, dass die Internationale Arbeitsorganisation (International Labour Organization) seit 19 Jahren darauf wartet, dass die Türkei den Vertrag für Sicherheit und Gesundheitsschutz im Bergbau unterschreibt.

Zuletzt gab es 2010 eine Diskussion über die Unterzeichnung des Vertrags, nachdem bei einem Bergwerkunglück in Zonguldak insgesamt 29 Menschen starben.

Aufgrund der hohen Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderung bringt der Vertrag viel Verantwortung für den Staat und die Minenarbeiter mit sich. Warum aber die Türkei diesen bis jetzt nicht unterschrieben hat, ist offen. Unter den 28 Unterzeichnern des Vertrages befinden sich Länder wie Brasilien, Deutschland, Russland und Simbabwe.

Bundesregierung gibt Druck nach: Gleichbehandlung von Türken und EU-Bürgern

Im März 2013 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Ungleichbehandlung türkischer Staatsbürger im Gebührenrecht für assoziationsrechtswidrig erklärt. Nun hat die Bundesregierung den vielfach als „Abzocke“ qualifizierten Zustand beendet. (Foto: rtr)

„Euer Schmerz ist unser Schmerz“: 19. Mai durch Unglück in Soma überschattet

Der am heutigen Montag in der Türkei zelebrierte Tag der Jugend und des Sports wird in diesem Jahr von der Bergwerkskatastrophe in Soma überschattet, der 301 Menschen zum Opfer gefallen sind. Aus diesem Grund wird es nur eine Hauptveranstaltung zu diesem Festtag geben, der am 19. Mai zum Gedenken an Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und… „Euer Schmerz ist unser Schmerz“: 19. Mai durch Unglück in Soma überschattet weiterlesen