Ein Jahr nach dem mutmaßlichen Doppelselbstmord von Eisenach ist das Vertrauen vieler Menschen, vor allem Migranten, in den Rechtsstaat zerstört. Der bevorstehende NSU-Prozess und der U-Ausschuss haben die Pflicht, es wiederherzustellen. (Foto: dpa)
Autor: dtj-online
Zwischen Hoffnung, Angst und Drohung
Der türkische Ministerpräsident Erdoğan erklärte am Donnerstag, die Türkei werde die Entstehung einer autonomen kurdischen Region im Nordosten Syriens nicht dulden. Die Türkei befürchtet, dass die Kurden den Zerfall Syriens nutzen könnten.
Gerichtsaussagen in der Muttersprache werden erlaubt
Die türkische Strafprozessordnung erlaubt nun auch Gerichtsaussagen in der Muttersprache, auch wenn die betroffene Person in der Lage wäre, sich in türkischer Sprache auszudrücken.
Was wäre Abdullah Öcalan ohne die türkische Regierung?
Emre Uslu beleuchtet, ob der „Anführer“ der PKK, Abdullah Öcalan, wirklich der richtige Ansprechpartner für die türkische Regierung wäre, um eine Waffenniederlegung der PKK zu erreichen. Welche Rolle spielt Öcalan wirklich?
Turgut Özal: Es war Mord!
Turgut Özal gilt heute noch als einer der fortschrittlichsten Politiker der neueren türkischen Geschichte. Sein Reformgeist war vielen innerhalb der kemalistischen Elite ein Dorn im Auge. Wie es aussieht, kostete er ihn sogar das Leben. (Foto: aa)
Erdoğan-Kritik an Gül: „Keine doppelläufige Regierungsgewalt“
Die Zusammenstöße zwischen der Polizei und regierungskritischen Demonstranten am Tag der Republik haben zu Differenzen zwischen Premierminister Erdoğan und Staatspräsident Gül geführt. Gestern kam es zu einem klärenden Gespräch.
Libysche Abgeordnete bestätigen neue Regierung
Nach langen Streitigkeiten hat Libyen eine neue Regierung. Das Parlament stimmte am Mittwoch dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Ali Seidan (Foto) zu. Mehrere Parteien stützten die Regierung trotz Kritik an einzelnen Besetzungen. (Foto: rtr)
„Der verabscheuungswürdigste Putsch in der Geschichte des Landes”
Die politische Aufarbeitung der Putschereignisse von 1960 und 1997 wirft ein erschreckendes Licht auf die Art und Weise, in der sich frühere politische und militärische Eliten der Türkei den Staat zur Beute gemacht hatten.