Der Ausnahmezustand in der Türkei verschärft weiterhin die Lage der türkischen Bevölkerung, auch davon betroffen sind mittlerweile immer mehr Türken aus Deutschland.
Autor: dtj-online
Trotz Festnahmen: HDP beendet Parlamentsboykott
Nach der Verhaftung ihrer Parteiführung hatte die pro-kurdische HDP angekündigt, sich aus der Parlamentsarbeit zurückzuziehen. Nungab Parteisprecher Bilgen bekannt, die Arbeit wieder aufnehmen zu wollen – trotz oder gerade wegen der steigenden Repression gegen seine Partei.
Massenentlassungen: Erdoğan stellt Staatsbedienstete ohne Gerichtsurteil an den Pranger
Präsident Erdoğan hat klar gemacht, dass ihn Kritik aus dem Ausland nicht kümmert. Seinen harten Kurs in der Türkei setzt er mit neuen Notstandsdekreten fort. Gut 15 000 Menschen verlieren ihren Job – und werden mit der Veröffentlichung ihrer Namen an den Pranger gestellt.
Worum geht es bei dem umstrittenen Gesetzesentwurf der AKP?
Proteste und heftige Diskussionen. Ein Gesetzesentwurf über sexuellen Missbrauch sorgt für Aufregung in der Türkei. Überraschend lenkt die Regierungspartei AKP ein.
„Ratlosigkeit ohne Ende“ – Die Wiedervereinigung Zyperns ist schon wieder gescheitert
Blamage nach monatelangen Verhandlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns: Die Konfliktparteien konnten sich nicht auf die Grenzziehung zwischen den beiden Teilen Zyperns einigen. Wie es jetzt weitergehen soll, weiß im Moment niemand.
Ägypten: Lebenslange Haftstrafe für Mursi aufgehoben
Nach einem Todesurteil hat Ägyptens höchstes Gericht auch eine lebenslange Haftstrafe gegen den Ex-Präsidenten Muhammad Mursi aufgehoben. Das teilte das Gericht am Dienstag in Kairo mit. In dem Fall war Mursi und weiteren Anführern der Muslimbruderschaft unter anderem Spionage für ausländische Organisationen vorgeworfen worden. Das Berufungsgericht hatte bereits vor einer Woche ein Todesurteil gegen Mursi… Ägypten: Lebenslange Haftstrafe für Mursi aufgehoben weiterlesen
Türkei: AKP zieht umstrittenes Missbrauchsgesetz zurück – vorerst
Nach heftigen Protesten wird das von der Regierungspartei AKP in der Türkei geplante Gesetz zu Sexualstraftaten an Minderjährigen zunächst zurückgestellt. Der am Donnerstagabend bekannt gewordene Entwurf werde zurück in die zuständige Kommission überwiesen, sagte der Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yıldırım am Dienstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in Istanbul. Zusammen mit der Opposition im Parlament… Türkei: AKP zieht umstrittenes Missbrauchsgesetz zurück – vorerst weiterlesen
„Wenn die AKP den Gesetzesentwurf nicht zurückzieht, ziehen wir vor das Verfassungsgericht“
Ein Gesetzesvorhaben der Regierungspartei AKP, das Beobachtern zufolge in bestimmten Fällen zu Straffreiheit bei sexuellem Missbrauch von Minderjährigen führen könnte, sorgt in der Türkei weiterhin für Proteste. Die oppositionelle CHP erklärte, dass sie den Fall vor das Verfassungsgericht bringen werde, sollte die AKP den Entwurf nicht zurückzieht. Das erklärte der CHP-Abgeordnete Levent Gök am Montag. Nach übereinstimmenden… „Wenn die AKP den Gesetzesentwurf nicht zurückzieht, ziehen wir vor das Verfassungsgericht“ weiterlesen