Offiziell ist in der Türkei die AKP allein an der Macht. Jedoch sucht die Partei des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bereits seit knapp drei Jahren den Schulterschluss mit der zuvor oppositionellen MHP. Ohne die Zusammenarbeit mit den Rechtsnationalen („Cumhur ittifakı“) wären die letzten Wahlergebnisse mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht im Sinne der AKP ausgegangen. Doch… Allianz mit der MHP: Langjähriger AKP-Abgeordneter übt scharfe Kritik weiterlesen
Kategorie: Politik
USA schiebt Ex-Chef der türkischen Halkbank ab
Ein in den USA wegen Verstoßes gegen die Iran-Sanktionen verurteilter Banker ist in die Türkei abgeschoben worden. Hakan Atilla, ehemaliger Vizechef der staatlichen türkischen Halkbank, landete am Mittwoch auf dem Flughafen Istanbul. Er wurde dort unter anderem von seiner Familie und Finanzminister Berat Albayrak begrüßt. «Das ist ein schöner Tag», sagte Albayrak, der auch der Schwiegersohn… USA schiebt Ex-Chef der türkischen Halkbank ab weiterlesen
Entwarnungen nach Bombendrohungen gegen Moscheen und Linken-Zentrale
Eine Serie von Bombendrohungen gegen Moschee-Gemeinden schreckt auf: Diesmal sind Gotteshäuser in Duisburg, Mannheim und Mainz betroffen. Auch die Parteizentrale der Linken musste evakuiert werden.
Twitter-Foto mit PKK-Fahne – Linken-Politikerin Özdemir vor Gericht
Die Hamburger Linken-Fraktionschefin Cansu Özdemir muss sich wegen eines Tweets mit einem Foto der Fahne der in Deutschland verbotenen Terrororganisation PKK („Arbeiterpartei Kurdistans“) vor Gericht verantworten.
Freisprüche für Türkei-Experten
Der Türkei-Experte von Reporter ohne Grenzen (ROG), Erol Önderoğlu, ist in Istanbul vom Vorwurf der Terrorpropaganda freigesprochen worden. Das entschied das Gericht im Stadtteil Çağlayan nach Angaben von Prozessbeobachtern am Mittwoch. Auch die Vorsitzende der türkischen Menschenrechtsstiftung, Şebnem Korur Fincancı, und der Autor Ahmet Nesin, die im selben Verfahren angeklagt waren, wurden freigesprochen. Hintergrund der… Freisprüche für Türkei-Experten weiterlesen
Trump: „Ich habe eine sehr gute Beziehung zu Erdoğan“
US-Präsident Donald Trump hat Verständnis für die Entscheidung der Türkei geäußert, das russische Raketenabwehrsystem S-400 zu kaufen. Er habe eine «sehr gute» Beziehung zu dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und die Situation sei sehr schwierig, sagte Trump am Dienstag während einer Kabinettssitzung auf Fragen von Journalisten. Die Türkei sei «gezwungen» worden, das russische System… Trump: „Ich habe eine sehr gute Beziehung zu Erdoğan“ weiterlesen
EU-Sanktionen wegen Gas-Erkundungen: Türkei unbeeindruckt
Die Türkei gibt sich unbeeindruckt von den EU-Sanktionen wegen ihrer Erdgas-Erkundungen vor Zypern.
SPD-Parteigericht will Sarrazin rausschmeißen
Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen.