Ein Gericht in der griechischen Hafenstadt Alexandroupolis hat acht türkische mutmaßliche Putschisten zu einer Haftstrafe von zwei Monaten auf Bewährung verurteilt. Sie wurden am Donnerstag für schuldig befunden, am vergangenen Samstag illegal das Land betreten zu haben, berichtete das griechische Fernsehen. Die Soldaten waren nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei mit einem Militärhubschrauber in… Griechenland verurteilt acht türkische Soldaten weiterlesen
Kategorie: Politik
Randalierenden Erdoğan-Anhängern „steht es frei, das Land zu verlassen“
Nach dem gescheiterten Putschversuch und der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei hat Österreich den türkischen Botschafter in Wien zu einer Aussprache einbestellt. Im Gespräch mit dem Diplomaten Hasan Göğüs wolle er abklären, in welche Richtung sich die Türkei weiterentwickele, sagte Außenminister Sebastian Kurz am Donnerstag im ORF-Radio. Viele Entwicklungen der vergangenen Tage seien inakzeptabel. Der… Randalierenden Erdoğan-Anhängern „steht es frei, das Land zu verlassen“ weiterlesen
Popcorn zum Ausnahmezustand – und Angst vor dem Pogrom
Nach dem Putschversuch verhängt die Türkei den Ausnahmezustand, jetzt kann Erdoğan per Dekret regieren. Der Präsident droht seinen Gegnern, er sei ihnen auf den Fersen. Einer, dem die Flucht gelungen ist, sieht eine „Phase des Pogroms“ heraufziehen.
Erdoğan hält Wort: „Ich werde kein gewöhnlicher Präsident sein“
RÜCKBLICK Er ist der erste direkt vom Volk gewählte türkische Staatspräsident: Recep Tayyip Erdoğan. Die einen unterstützen ihn, die anderen lehnen ihn ab. Es ist eine Pattsituation, die sich spätestens bei den Gezi-Protesten zeigte. Erdoğan nutzte sie, um seine Macht zu festigen – und die Polarisierung in der Gesellschaft voranzutreiben. Seine Gegner wurden zu Çapulcus; zu… Erdoğan hält Wort: „Ich werde kein gewöhnlicher Präsident sein“ weiterlesen
Donald Trump lobt Erdoğan: „Ich zolle ihm große Anerkennung“
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump will im Falle eines Wahlsieges keinen Druck auf die Türkei oder andere autoritäre Verbündete machen, falls diese politische Gegner ausschalten oder Bürgerrechte einschränken. Die USA müssten zunächst ihre eigenen Probleme lösen, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in Cleveland der New York Times. Statt andere Staaten zu kritisieren, wolle er an einer Außenpolitik festhalten,… Donald Trump lobt Erdoğan: „Ich zolle ihm große Anerkennung“ weiterlesen
Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung
Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei (türkisch Olağanüstü hal, OHAL) durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am Nachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) das Parlament zusammen. Die Nationalversammlung in Ankara kann die Dauer des Ausnahmezustandes verändern oder ihn aufheben, was aber angesichts der Mehrheit von Erdoğans AKP als ausgeschlossen gilt. Der Ausnahmezustand trat am Donnerstagmorgen um… Türkei: Ausnahmezustand in Kraft – das sagt die Verfassung weiterlesen
Nach dem Putsch: Türkische Regierung will Kampf gegen Gülen noch verschärfen
Suspendierungen und Festnahmen, Dienstreise-Verbote und Entzug von Sendelizenzen: Die Türkei greift nach dem Putschversuch hart durch – und will die „Säuberungen“ nun noch weiter vorantreiben. Aus der pro-kurdischen HDP kommt die Warnung vor einem „zivilen Gegenputsch“.
WikiLeaks veröffentlicht hunderttausende interne AKP-Mails – und wird unverzüglich gesperrt
Die türkische Telekommunikationsbehörde hat den Zugang zur Enthüllungsplattform WikiLeaks blockiert, nachdem diese wie angekündigt hunderttausende E-Mails der türkischen Regierungspartei AKP veröffentlicht hat. Die Behörde gab bekannt, „administrative Maßnahmen“ gegen die Seite eingeleitet zu haben, die übliche Formulierung, wenn sie den Zugang zu Internetseiten sperrt. Derartige Sperrungen sind in der Türkei seit mehreren Jahren gängige Praxis im Rahmen… WikiLeaks veröffentlicht hunderttausende interne AKP-Mails – und wird unverzüglich gesperrt weiterlesen