Oberbürgermeister von Ankara: „Gülen arbeitet mit bösen Geistern zusammen“

Seit fast drei Jahren ist in der Türkei nahezu für alles, wofür die Regierung nicht die Verantwortung übernehmen will, eine ominöse Organisation verantwortlich: Die Parallelstruktur. Gemeint ist damit die Hizmet-Bewegung, gegen die der türkische Staat eine massive Hexenjagd betreibt. Zunächst als Parallelstruktur bezeichnet, wurde sie auch „Assassinen“ oder schlicht nach dem Wohnort von Fethullah Gülen… Oberbürgermeister von Ankara: „Gülen arbeitet mit bösen Geistern zusammen“ weiterlesen

Militär, Bildungswesen, Presse, Außenministerium: Die Wasserstandsmeldung der großen Säuberung

In der Türkei ist weiterhin eine riesige Säuberungswelle im Gange: Beinahe alle Bereiche des öffentlichen Lebens sind mittlerweile betroffen. Hunderttausende Schüler und Studenten wissen nicht, wie es mit ihrer Ausbildung weitergehen soll. Auch prominente Journalisten stehen auf der Abschussliste. Mehrere hat es schon getroffen.

Türkei: Jetzt fordert auch die Opposition die Auslieferung von Gülen

Die Türkei macht eine schwere Zeit durch und es scheint, dass langsam aber sicher auch die Opposition die Lesart der Regierung und des Präsidenten übernimmt, wonach hinter dem Putschversuch am 15. Juli Anhänger der Hizmet-Bewegung stecken könnten. Nachdem Kemal Kılıçdaroğlu, Chef der größten Oppositionspartei CHP, am Sonntag noch mit keinem Wort von der sogenannten FETÖ… Türkei: Jetzt fordert auch die Opposition die Auslieferung von Gülen weiterlesen

Erdoğan empfängt Kılıçdaroğlu, Bahçeli und Yıldırım – HDP muss draußen bleiben

ARCHIV-Foto: EPA/TURKISH PRESIDENTAL PRESS OFF. / HANDOUT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES +++(c) dpa - Bildfunk+++

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sucht den Schulterschluss mit weiten Teilen der parlamentarischen Opposition. Auf seine Einladung kamen Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP, Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yıldırım sowie der Vorsitzende MHP, Devlet Bahçeli, am Montag im Präsidentenpalast in Ankara zusammen. Erdoğan wollte mit ihnen die jüngsten Ereignisse bewerten und Vorschläge entgegennehmen, wie… Erdoğan empfängt Kılıçdaroğlu, Bahçeli und Yıldırım – HDP muss draußen bleiben weiterlesen

Versöhnliche Töne in der Türkei: „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, eine freiheitliche Demokratie zu errichten“

epa05439095 A boy holds a Turkish flag as supporters of main opposition Republic Public Party (CHP) hold Turkish flags and pictures of Ataturk, founder of modern Turkey, during a demonstration against coup at Taksim Square, in Istanbul, Turkey, 24 July 2016. Turkish parliament on 21 July formally approved a three-month state of emergency declared by Turkish President Erdogan. The 15 June's failed coup attempt's aftermath was followed by the dismissal of 50,000 workers and the arrest of 8,000 people. At least 290 people were killed and almost 1,500 injured amid violent clashes on 15 July as certain military factions attempted to stage a coup d'etat. The UN and various governments and organizations have urged Turkey to uphold the rule of law and to defend human rights. EPA/SEDAT SUNA +++(c) dpa - Bildfunk+++

Auf dem historischen Taksim-Platz in der türkischen Metropole Istanbul haben am Sonntag Zehntausende Menschen gegen den Putschversuch und für die Demokratie demonstriert. Aufgerufen dazu hatte die größte Oppositionspartei CHP. Die Kundgebung wurde von der Regierungspartei AKP unterstützt. Als Vertreter der Regierungspartei nahmen einige Spitzen- und Kommunalpolitiker teil. Die Menge skandierte Slogans wie: „Nein zum Staatsstreich… Versöhnliche Töne in der Türkei: „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, eine freiheitliche Demokratie zu errichten“ weiterlesen

Ob „Parallel“ oder nicht: Erdoğan-Kritik ist eine Straftat

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft die Festnahme von 42 Journalisten angeordnet, darunter einer prominente Regierungskritikerin. Die Journalistin Nazlı Ilıcak gehöre zu 42 Verdächtigen, nach denen im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Putschversuch gefahndet werde, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die international tätige Nichtregierungsorganisation Reporter Ohne Grenzen teilte mit, dass… Ob „Parallel“ oder nicht: Erdoğan-Kritik ist eine Straftat weiterlesen

Türkei erklärt 15. Juli zum „Gedenktag für Märtyrer“

Der 15. Juli, an dem der Putschversuch in der Türkei begann, ist zum „Gedenktag für Märtyrer“ erklärt worden. Dies teilte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in der Nacht zum Freitag in einer Pressekonferenz in Ankara mit. „Die kommenden Generationen werden die Helden des demokratischen Widerstands vom 15. Juli, ob Zivilisten, Polizisten oder Soldaten, nie vergessen“, sagte Erdoğan laut… Türkei erklärt 15. Juli zum „Gedenktag für Märtyrer“ weiterlesen

Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten

epa05435658 Supporters of Turkish President Recep Tayyip Erdogan wave Turkish flags and holding a poster depicting him that reads 'Star of Democracy' as they shout slogans during a demonstration against the 15 July failed coup attempt, at Fatih, in Istanbul, Turkey, 21 July 2016. Turkish President Recep Tayyip Erdogan on 20 July declared a three-month state of emergency and caused the dismissal of 50,000 workers and the arrest of 8,000 people after the 15 July failed coup attempt. At least 290 people were killed and almost 1,500 injured amid violent clashes on 15 July as certain military factions attempted to stage a coup d'etat. The UN and various governments and organizations have urged Turkey to uphold the rule of law and to defend human rights. EPA/CEM TURKEL +++(c) dpa - Bildfunk+++

KOMMENTAR Die Aussichten sind miserabel. Alle, die gehofft haben, dass sich auf absehbare Zeit wider aller Erwartungen doch noch etwas zum Besseren wenden könnte, müssen jetzt der Wahrheit ins Auge blicken: Die Türkei ist nun auch ganz offiziell eine Diktatur mit dem Anstrich einer Demokratie. Recep Tayyip Erdoğan wird die nächsten Wochen und Monate dazu… Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten weiterlesen