Nach den Ungereimtheiten im NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart keimt Protest bei Deutsch-Türken auf: Vertreter der türkischen Gemeinde in Deutschland haben gegen die Ermittlungen zum NSU-Komplex protestiert. Als Reaktion auf die kürzlich verstorbene Zeugin fordern die Grünen indes eine ungewöhnliche Maßnahme.
Kategorie: Politik
Es sind keine Konfessions- oder Religionskriege
Religionskriege kann man dies kaum nennen. Neben unzähligen Faktoren, die die Konflikte der Region beeinflussen, spielt der Kampf zwischen den Staaten um Ressourcen und Macht die wohl wesentlichste Rolle.
Türkei: Ende der Politik der offenen Grenzen für Syrien-Flüchtlinge?
Die „New York Times“ berichtet, die Türkei habe seit Anfang März die Grenze zu Syrien fast hermetisch abgeriegelt – auch für Flüchtlinge. Grund seien belastbare Geheimdienstinformationen über einen von Syrien aus geplanten Terroranschlag.
Arınç hält Normalisierung zwischen Türkei und Israel für möglich
In einem Interview äußerte der stellvertretende Premierminister Bülent Arınç, dass eine Partnerschaft zwischen Israel und der Türkei dem Frieden diene. Die Initiative hierzu sollte der wiedergewählte Premierminister Netanjahu ergreifen.
Erfolg der HDP könnte Koalition zwischen AKP und MHP bewirken
Bei den Wahlen in der Türkei könnte der Erfolg der pro-kurdischen HDP den entscheidenden Ausschlag geben. Dies würde die Alleinherrschaft der AKP beenden und sich auf die mögliche Koalitionsbildung nach den Wahlen auswirken.
Davutoğlu: Terror der DHKP-C ist Teil des Komplotts einer „Allianz des Bösen“
Der türkische Premierminister sieht die jüngsten Anschläge der DHKP-C als Teil eines Versuches, die Türkei zu destabilisieren. Die Geiselnehmer hätten am Dienstag während der Verhandlungen auch telefonische Auslandsgespräche geführt.
SONAR-Umfrage: Absolute Mehrheit der AKP gefährdet
Das Meinungsforschungsinstitut SONAR hat erste Prognosen für die Wahlen im Juni veröffentlicht. Für die AKP könnte es schwer werden, die Regierungsmehrheit zu erlangen, da die HDP über 10% liegt. Ein Interview mit dem Direktor von des Instituts.
CHP-Mitglieder-Entscheid: Jünger, weiblicher und mehr links als nationalistisch
Als einzige Partei hat die CHP ihre Kandidaten für das Parlament in einer Vorwahl bestimmt. Das Verfahren könnte bedeutende Auswirkungen auf die zukünftige Entwicklung der Partei haben. Die Parteikandidaten werden jünger, weiblicher, linker.