Kategorie: Politik

Verfassungsgericht kippt auch YouTube-Sperre

Zwei Monate nach der Blockade der Videoplattform YouTube in der Türkei hat das Verfassungsgericht in Ankara die Sperre für unrechtmäßig erklärt. Das Gericht werde seine Begründung nun den Telekommunikationsbehörden übermitteln, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Vor der Kommunalwahl Ende März hatte die Regierung erst den Kurznachrichtendienst Twitter und dann auch YouTube sperren lassen. Über… Verfassungsgericht kippt auch YouTube-Sperre weiterlesen

Eklat: Armenien lädt türkische Staatsspitze zum „Genozid“-Jahrestag ein

Am gestrigen Dienstag hat die armenische Regierung die türkische Führung zu Veranstaltungen eingeladen, die aus Anlass des 100-jährigen Jahrestages der massenhaften Tötungen im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs stattfinden werden, die von Armenien entgegen der energischen Zurückweisung dieser Bezeichnung als „Genozid“ betrachtet werden. „Ich spreche meine offizielle Einladung an den Präsidenten der Türkei aus,… Eklat: Armenien lädt türkische Staatsspitze zum „Genozid“-Jahrestag ein weiterlesen

Gül gegen Erdoğan? – Gül: „Das gehört sich nicht“

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat ein Angebot der Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) ausgeschlagen, als Kandidat einer gemeinsamen Initiative der Oppositionsparteien zu den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im August anzutreten, um Premierminister Recep Tayyip Erdoğan als künftiges Staatsoberhaupt zu verhindern. Bahçeli, der im Vorfeld einer offiziellen Erklärung seiner Partei mit Blick auf ihre Haltung… Gül gegen Erdoğan? – Gül: „Das gehört sich nicht“ weiterlesen