Kategorie: Politik

Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten wird wahrscheinlicher

Die Fraktionen des Europaparlaments haben sich hinter den christdemokratischen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, gestellt. Das teilte der Präsident der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, am Dienstag nach einem Treffen mit den Vorsitzenden der politischen Gruppen in Brüssel mit. Damit lässt der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz, seinem Konkurrenten aus den Reihen der EVP… Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten wird wahrscheinlicher weiterlesen

Der Sieg des inneren Feindes

Der Front National und die UKIP legen massiv zu. In Frankreich ist Le Pen gar die stärkste Kraft. Auch in anderen Ländern können Rechtspopulisten Stimmen dazugewinnen. Doch die Parteien sind zerstritten. Ein Funken Hoffnung bleibt. (Foto: reuters)

Nach sensationellem Einzug: Die „PARTEI“ will EU „melken“

Der Wegfall der Sperrklausel hat bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland auch dem Kunstprojekt „Die PARTEI“ des Journalisten Martin Sonneborn mit einem Ergebnis von 0,6% ein Mandat eingebracht. Redakteure des Satiremagazins „Titanic“ hatten 2004 das Projekt unter dem Namen „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ ins Leben gerufen. Seit 2005… Nach sensationellem Einzug: Die „PARTEI“ will EU „melken“ weiterlesen

Krim- und Syrienkrise: Davutoğlu besucht Baku und Moskau

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu ist zu einem mehrtägigen Besuch nach Baku und Moskau aufgebrochen. In Baku wird Davutoğlu sein Land erstmals im Rahmen eines trilateralen Außenministertreffens zwischen den Vertretern aus Aserbaidschan, der Türkei und Turkmenistan repräsentieren und dabei Potenziale für bilaterale und regionale Kooperationen mit Schwerpunkt auf Gebieten wie Energieversorgung oder Transport erörtern, hieß… Krim- und Syrienkrise: Davutoğlu besucht Baku und Moskau weiterlesen

Trotz Sieg: Christdemokraten könnten die Mitgliedsparteien weglaufen

Der christdemokratische Parteienblock EVP errang bei den Wahlen zum Europäischen Parlament nach den in der Nacht zum Montag vom Europaparlament veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen 28,23 Prozent der Stimmen – deutlich weniger als 2009 (35,77). Dies entspricht 212 der 751 Sitze im Europaparlament. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) mit ihrem Spitzenkandidaten Schulz kam mit 24,77 Prozent oder… Trotz Sieg: Christdemokraten könnten die Mitgliedsparteien weglaufen weiterlesen