Nach langen Verhandlungen sind die AKP und CHP am Montag ohne größere Ergebnisse auseinandergegangen. Es wurde ein weiterer Termin vereinbart. Dann soll endgültig bekanntgegeben werden, ob eine Koalition zustandekommt.
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Kılıçdaroğlu: „Das größte Hindernis ist nicht die AKP, sondern Erdoğan“
In Ankara ist die letzte Runde der Vorgespräche zur Regierungsbildung zu Ende gegangen. Die AKP gibt sich notgedrungen optimistisch, während die CHP schwere Vorwürfe gegen Präsident Erdoğan erhebt.
Davutoğlu: Ohne Erdoğan kann keine Regierung gebildet werden
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hat sich für eine dominante Rolle des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei den Koalitionsgesprächen ausgesprochen. Bei einer Zusammenkunft der örtlichen Parteivorstände seiner kommissarisch regierenden Partei AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi; Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) sagte Davutoğlu hinsichtlich der Kritik an der Einmischung Erdoğans bei Koalitionsgesprächen am Donnerstag in Ankara:… Davutoğlu: Ohne Erdoğan kann keine Regierung gebildet werden weiterlesen
32 Tage nach der Wahl: Erdoğan vergibt Auftrag zur Regierungsbildung
Der türkische Staatspräsident Erdoğan hat den AKP-Vorsitzenden Davutoğlu mit der Regierungsbildung beauftragt. Dieser hat nun 45 Tage Zeit, Ergebnisse zu liefern. Es steht bereits auch fest, mit welcher Partei er die ersten Gespräche führen wird.
Türkei kündigt Hilfe für am Boden liegende Griechen an
Seit einigen Tagen wird darüber diskutiert, wonach die Türkei für einen Teil der griechischen Schulden aufkommen werde. Die Forderung hatte Ertuğrul Kürkçü von der oppositionellen HDP gestellt. Anders als vermutet kam von der Regierung keine Kritik. Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci betonte, dass man über solch einen Vorschlag nachdenken werde. Auch Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu betonte in der AKP-Fraktionssitzung am… Türkei kündigt Hilfe für am Boden liegende Griechen an weiterlesen
Davutoğlu bezieht Position: „Koalitionsverhandlungen sind nicht Aufgabe des Präsidenten”
Nach den Parlamentswahlen wurde in der Türkei spekuliert, ob die AKP ihren möglichen Koalitionspartnern vor Gesprächen Vorbedingungen stellen wird. Dabei rückten besonders drei Themen in den Vordergrund: Die Unantastbarkeit von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, die Fortsetzung des Kampfes gegen die sog. „Parallelstruktur“ und der Friedensprozess mit der PKK. Unter anderem hatte die regierungsnahe Zeitung Sabah… Davutoğlu bezieht Position: „Koalitionsverhandlungen sind nicht Aufgabe des Präsidenten” weiterlesen
Türkei: „Wichtiges Zeichen einer kraftvollen Demokratie“
Bei ihrer Stimmabgabe würdigten Politiker aller Parteien die hohe Wahlbeteiligung und gaben ihrer Hoffnung Ausdruck, das Ergebnis werde dem Land nützen.
Gericht ordnet Untersuchungen auf Mavi Marmara an
Bei der Erstürmung der internationalen Gaza-Hilfsflotte durch israelische Spezialkräfte kamen am 31. Mai 2010 auf der Mavi Marmara neun türkische Staatsbürger ums Leben, mehrere Aktivisten wurden verletzt. Opfer und Hinterbliebene fordern seither die Verurteilung der Verantwortlichen. Erst jetzt hat das zuständige Gericht in Istanbul (İstanbul 7. Ağır Ceza Mahkemesi) Untersuchungen auf dem Schiff durchgeführt. Im Hafen… Gericht ordnet Untersuchungen auf Mavi Marmara an weiterlesen