In der Türkei sind drei Fälle von Kindesmissbrauch in religiösen Bildungseinrichtungen bekannt geworden. Die AKP versuchte zunächst die Aufarbeitung zu verhindern, stimmte dann aber unter Druck der Bildung einer Parlamentskommission zu.
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Istanbul: Attentäter wollte gezielt Israelis töten
Der Attentäter von Istanbul nahm offenbar gezielt eine israelische Touristengruppe ins Visier. Wie Videoaufnahmen belegen würden, habe Mehmet Ö., ein mutmaßlicher IS-Terrorist, die Spur der Touristen bereits aufgenommen, als diese ihr Hotel im Stadtteil Beşiktaş verließen. Das berichtet Habertürk. Bei dem Anschlag waren drei Israelis getötet und mehrere verletzt worden. Mittlerweile ist auch die Identität des… Istanbul: Attentäter wollte gezielt Israelis töten weiterlesen
Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen
Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu will die Immunität der meisten Abgeordneten im Parlament aufheben und damit Strafverfahren erleichtern. Es lägen zurzeit 506 Aufhebungsanträge vor, sagte Davutoğlu nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Die Immunität der betroffenen Parlamentarier solle „auf einen Schlag“ aufgehoben werden. Dazu sollte vorübergehend eine Sonderregelung in der Verfassung eingeführt werden, forderte Davutoğlu. Das… Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen weiterlesen
Türkei: Referendum zum Präsidialsystem könnte schon im Herbst kommen
Der Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf einen „hochrangigen AKP-Funktionär“ von Einzelheiten des angeblich fertigen Entwurfs für das geplante Präsidialsystem. Dieser solle bereits Ende des Jahres dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Putschisten vom Verfassungsgericht
Präsident Erdoğan respektiert die Entscheidung des Verfassungsgerichts nicht, ein AKP-Politiker fordert gar, wegen eines Putschversuchs gegen die obersten Richter zu ermitteln. Laut CHP zeigt das, dass mit der AKP keine neue Verfassung zu machen ist.
„Die AKP hat sich auf einen Weg begeben, auf dem sie immer schneller laufen muss“
Im DTJ-Interview spricht Doğan Ertuğrul über seine Erwartungen an die politische Entwicklung der Türkei, die Erfolgsrezepte der AKP und das Selbstverständnis Recep Tayyip Erdoğans.
Ist Abdullah Gül bald nicht mehr ehemaliger Präsident?
Parteien treten an, um Gegenwart und Zukunft zu gestalten. Die türkische AKP ist jetzt dazu übergegangen, auch ihre Geschichte zu gestalten und ihr Gedächtnis von in Ungnade gefallenen Namen zu säubern. Diese haben eine Sache gemeinsam.
Regierungsnaher Journalist rechnet mit AKP-Politik ab: „Es reicht!“
Ein Kolumnist der regierungsnahen türkischen Zeitung Yeni Şafak hat im Fernsehen der türkischen Regierungspolitik und den Beratern von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan öffentlich ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. In der Polit-Talkshow „Neden“ (zu Deutsch „Warum“) des staatlichen Senders TRT Diyanet kritisierte Yusuf Kaplan am vergangenen Freitag insbesondere die „Null-Probleme-Strategie“ des früheren AKP-Außen- und jetzigen Premierministers Ahmet… Regierungsnaher Journalist rechnet mit AKP-Politik ab: „Es reicht!“ weiterlesen