Die Bundeswehr will sie. Und auch der ehemalige Verteidigungsminister de Maizière wollte sie: Kampfdrohnen für die Truppe. Nachfolgerin von der Leyen will sich diesbezüglich jedoch noch nicht festlegen. Aufklärungsdrohnen sollen aber sein. (Foto: dpa)
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Aus der Spur gelaufen
Um ein Haar hätte die eurokritische AfD auf Anhieb den Sprung in den Bundestag geschafft. Die Skepsis der Bevölkerung gegenüber der Rettungsschirmpolitik ist also nicht unerheblich. Die CDU jedoch stellt kritische Haushaltsexperten kalt.
Große Koalition kommt – Optionspflicht geht
Bis in die frühen Morgenstunden wurde verhandelt, nun ist es vollbracht: Heute Mittag werden die Spitzen von Union und SPD den neuen Koalitionsvertrag präsentieren, auf dessen Basis Deutschland künftig regiert werden wird. (Foto: dpa)
Doppelpass (noch) kein Bestandteil des Koalitionsvertrags
Nervosität bestimmt den möglicherweise letzten Tag der Verhandlungen zwischen den Spitzen der Union und der SPD zum Koalitionsvertrag. Am morgigen Mittwoch schon soll es aber Nägel mit Köpfen geben. Deutschland hat bald eine neue Regierung. (Foto: dpa)
Gröhe macht Hoffnung auf Doppelpass
Es kommt Bewegung in die Verhandlungen um den Doppelpass. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe kündigte an, dass die Union bereit sei, auf die SPD zuzugehen. Eine generelle doppelte Staatsbürgerschaft schloss er allerdings aus. (Foto: rtr)
Ohne Doppelpass keine Große Koalition
Die doppelte Staatsbürgerschaft entwickelt sich zum Problem in den Koalitionsverhandlungen. Auch gestern konnte keine Einigung erzielt werden. Innenminister Friedrich ist strikt gegen den Doppelpass, die SPD will ihn unbedingt. (Foto: dpa)
Pkw-Maut bleibt ein heißes Pflaster
Die Verhandlungsgruppen zur Bildung einer Großen Koalition sind am gestrigen Montag weiter vorangekommen. Themen waren unter anderem Rente, Pflege sowie Familien- und Gleichstellungspolitik. Strittig bleibt die Pkw-Maut. (Foto: dpa)
Die Zeit ist reif für mehr direkte Demokratie
Während die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen das Thema „Direkte Demokratie“ forcieren will, wird die CSU mit ihrer Forderung zur Maut für ausländische Pkw konkreter. Ein Modell ähnlich dem österreichischen wäre auch EU-konform. (Foto: dpa)