Türkei: Türkisches Parlament stimmt Verlängerung des Ausnahmezustands zu

ARCHIV: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht am 14.12.2016 während des 32. Mukhtars Treffen in Ankara, Türkei. Foto: Turkish President Press Office //TURKISH PRESIDENT PRESS OFFICE/dpa

Das türkische Parlament hat der Verlängerung des Ausnahmezustands (OHAL) über das Jahresende hinaus zugestimmt. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

ByLock – Was ist und was nicht ist

gemüseverkäuferin bylock-teyze

m großen Geflecht der Inhaftierten in der Türkei eine verschwindend geringe Zahl. Der Schlüsselmoment in diesem Zusammenhang ist jedoch, dass alle unter den 250 Verhafteten eine ganz bestimmte App genutzt haben sollen. Auch der Anwalt Taner Kilic, Präsident von Amnesty International in der Türkei, war Anfang Juni wegen der Nutzung dieser App verhaftet worden und sitzt seit dem hinter Gittern.

54 400 Menschen in Untersuchungshaft

EPA/TURKISH PRESIDENTAL PRESS OFFICE

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch vom vergangenen Jahr in der Türkei sitzen nach Angaben des Ministerpräsidenten etwa 54 400 Menschen in Untersuchungshaft. Fast 5000 Prozesse seien eröffnet worden, sagte Binali Yildirim am Montag in einem Interview mit dem Sender CNN Türk und anderen Fernsehsendern. Etwa 101 000 Menschen hätten bei der zuständigen Regierungskommission Beschwerde gegen ihre Entlassung… 54 400 Menschen in Untersuchungshaft weiterlesen

Erdogan sprach nicht von Putsch

Schatten des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am 14.07.2017 in Ankara (Türkei) während einer Rede anlässlich des gescheiterten Putschversuchs vom 15.07.2016. Foto: Stf/Presidency Press Service/AP/dpa

Ein Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 ist noch vieles im Dunklen. Zahlreiche Fragen suchen nach einer Antwort. Tausende Fälle stehen vor türkischen Gerichten und erwarten eine ordentliche und rechtsstaatliche Abhandlung. In einigen Fällen gibt es die ersten Entlassungen, nach dem die türkische Regierung im nationalen Ausnahmezustand nach dem Putsch Zehntausende Zivilisten… Erdogan sprach nicht von Putsch weiterlesen

Ein Jahr nach dem Putschversuch: Erdoğan auf dem Zenit der Macht

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Generalstabschef Hulusi Akar während einer Militärzeremonie.

 Vor einem Jahr wollten Putschisten Erdogan stürzen. Stattdessen ist der türkische Präsident heute mächtig wie nie. Den Jahrestag der Putsch-Niederschlagung inszeniert die Regierung als Fest der Demokratie – während die Opposition vor einer Diktatur warnt.