Die EU-Kommission zeichnet einmal mehr ein düsteres Bild der Lage in der Türkei. Für die Politik ist das heikel. Die Türkei setzt die EU ihrerseits unter Druck.
Schlagwort: Erdoğan
Yıldırım gratuliert, Erdoğan nicht: Reaktionen auf Trump-Wahl in der Türkei
Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat sich auch die türkische Regierung zu Wort gemeldet. Ministerpräsident Binali Yıldırım gratulierte Trump zu seiner Wahl und nutzte die Gelegenheit, seine Forderung nach der Auslieferung des muslimischen Predigers Fethullah Gülen zu erneuern. Gülen lebt seit 1999 in USA und wird von der türkischen Regierung beschuldigt, den… Yıldırım gratuliert, Erdoğan nicht: Reaktionen auf Trump-Wahl in der Türkei weiterlesen
CHP-Erklärung hat Folgen: Erdoğan zeigt alle ihre Abgeordneten an
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat den Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu von der säkular-kemalistischen CHP wegen „schwerer Beleidigung“ angezeigt. Das sagte Kılıçdaroğlus Sprecher, Okan Konuralp, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag am Telefon. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zielt die Anzeige auf eine Erklärung des Parteirates der CHP vom Sonntag, in der Erdoğan und die Führung der Regierungspartei… CHP-Erklärung hat Folgen: Erdoğan zeigt alle ihre Abgeordneten an weiterlesen
Zypern-Konflikt: Wie eine mögliche Lösung Erdoğan durch die Hintertür in die EU bringen könnte
Seit mehr als 40 Jahren ist Zypern geteilt. Nun scheint wieder einmal eine Lösung zum Greifen nahe. Doch sie könnte für die EU schwerwiegende Konsequenzen mit sich bringen: Ankara könnte indirekt Zugang zu den Entscheidungszentren in Brüssel bekommen.
Der Putschversuch und SADAT: Wer hat die Zivilisten getötet?
Über dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 liegt immer noch ein dunkler Schleier. Viele Fragen sind nach wie vor unbeantwortet. Auch der eigens für die Aufklärung eingerichtete parlamentarische Ausschuss gibt wenig Anlass zur Hoffnung, dass diese offenen Fragen geklärt werden. Er verzichtet zum Beispiel auf die Anhörung der beiden wichtigsten Zeugen und sicherheitspolitischen Verantwortlichen des Abends,… Der Putschversuch und SADAT: Wer hat die Zivilisten getötet? weiterlesen
Erdoğan: Deutschland bietet Terroristen Unterschlupf
Erdoğans Wut richtet sich gegen Berlin, wieder einmal. Diesmal wirft der türkische Präsident Deutschland vor, Terrorismus zu unterstützen – statt „rassistische Übergriffe“ gegen Türken zu verhindern.
Türkei: Regimewechsel nach iranischem Modell?
Die Verfassungskommission des türkischen Parlaments unter der Leitung des AKP-Politikers Dr. Mustafa Şentop hat in diesen Tagen an Bedeutung zugenommen. Mit Unterstützung der nationalistischen MHP will die Regierungspartei nicht nur das politische System grundlegend verändern, sondern auch die Todesstrafe wieder einführen. Der Jurist Dr. Şentop verteidigt die Todesstrafe, dessen Wiedereinführung einer weiteren Entfernung von menschenrechtlichen… Türkei: Regimewechsel nach iranischem Modell? weiterlesen
„Die AKP ist keine politische Partei, sondern eine Mafia“
Nach dem Vorgehen türkischer Behörden gegen die regierungskritische Tageszeitung „Cumhuriyet„ hat der Journalist und Autor Ahmet Şık scharfe Kritik gegenüber Recep Tayyip Erdoğan und der Regierungspartei AKP geübt. Am Rande einer Demonstration vor dem Redaktionsgebäude der „Cumhuriyet“ verglich Şık gegenüber der Zeitung „Birgün“ die türkische Regierung mit einer mafiösen Organisation. „Die AKP ist keine politische Partei,… „Die AKP ist keine politische Partei, sondern eine Mafia“ weiterlesen