Kanzlerin Merkel reist diesmal nicht in die türkischen Machtzentralen in Istanbul oder Ankara, sondern dorthin, wo die Flüchtlinge nicht zu übersehen sind. Die Syrer in Gaziantep kämpfen mit den Folgen des nicht endenden Krieges – und um das alltägliche Überleben.
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AfD legt nach – Jüdische Gemeinde fordert Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Die AfD macht weiter Front gegen den Islam, trotz der herben Kritik an ihren Thesen. Die Empörung darüber hält an, Vertreter von Parteien und Religionsgemeinschaften ergreifen Partei für die Muslime.
Nach Böhmermann-Urteil: Merkels Ansehen auf Rekordtief
Es ist kaum zu glauben, aber der Fall Böhmermann hat sich tatsächlich zu einer Staatsaffäre entwickelt. Und glaubt man einer ARD-Umfrage, kann er auch ernsthafte politische Folgen für Kanzlerin Angela Merkel haben. Denn laut der Blitzumfrage halten 65 % der befragten Deutschen die Entscheidung der Bundesregierung, ein Strafverfahren gegen Böhmermann zuzulassen, für falsch. 1002 Bürger… Nach Böhmermann-Urteil: Merkels Ansehen auf Rekordtief weiterlesen
Reaktionen auf die Entscheidung der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat den Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen Jan Böhmermann freigemacht. Die Entscheidung ist höchst umstritten, nicht nur die Opposition kritisiert sie, sondern auch der Koalitionspartner SPD.
Bundesregierung gibt türkischem Antrag statt: Strafverfahren gegen Böhmermann zugelassen
Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdoğan ist frei. Die Bundesregierung gab einem entsprechenden Wunsch der Türkei statt, wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin mitteilte. Auf einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt betonte Merkel, dass dies keine Vorverurteilung Böhmermanns bedeute. Die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit… Bundesregierung gibt türkischem Antrag statt: Strafverfahren gegen Böhmermann zugelassen weiterlesen
„Bis hierher und nicht weiter, Tayyip!“
Es gibt Fragen, die einem helfen, in einer kniffligen Situation das Wesentliche zu erfassen und einen Überblick zu bekommen. Dazu gehören die folgenden Fragen: Was sagst Du? Woher weißt Du das? Unter welchen Umständen gilt das? Dies gilt auch für den vorliegenden Fall. Unter normalen Umständen ist das Schmähgedicht von Jan Böhmermann absolut inakzeptabel. Ja,… „Bis hierher und nicht weiter, Tayyip!“ weiterlesen
Erdoğan stellt persönlich Strafantrag – Wo ist Jan Böhmermann?
Im Fall Böhmermann ist nun die Bundesregierung am Zug: Sagt sie Ja zur Strafverfolgung des Satirikers oder nicht? Der türkische Präsident hat selbst Strafantrag wegen dessen Schmähgedicht gestellt.
Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“
Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen