Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sprach bereits von „Neuwahlen“. Doch wie wird die Türkei in den drei Monaten bis zu den Wahlen regiert? Die Verfassung lässt diese drei Szenarien zu.
Schlagwort: Neuwahlen
Kılıçdaroğlu: „Uns wurde nie eine Koalition angeboten“
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen erheben Mitglieder der CHP-Delegation Vorwürfe gegen die AKP und Premier Davutoğlu. Der weist sie zurück, zumindest teilweise. Ob Neuwahlen etwas an der verfahrenen Situation ändern werden, bleibt indes zu bezweifeln.
Türkei: So viel würden Neuwahlen kosten
Die Türkei steuert auf Neuwahlen zu. Diese könnten zwischen November und März des nächsten Jahres stattfinden, frühestens am 22. November. Während die Politiker sich Machtspielchen leisten, sind Neuwahlen auch ein Kostenfaktor für die Türkei. Denn Neuwahlen bedeuten neue Ausgaben für den Staat. Kommt es tatsächlich dazu, worauf alle Anzeichen nach den gescheiterten Verhandlungen gestern hindeuten, würde… Türkei: So viel würden Neuwahlen kosten weiterlesen
„Strategischer Fehler“: CHP-Politiker kritisiert eigene Partei für HDP-Unterstützung
Der Oberbürgermeister von Muğla, Osman Gürün, kann nicht verstehen, warum seine Partei im Wahlkampf die pro-kurdische HDP unterstützt hat. Mit Hinblick auf mögliche Neuwahlen dürfe der Partei solch ein Fehler nicht noch einmal unterlaufen.
Im Schatten von Erdoğan: Koalitionspoker hat begonnen
In Ankara hat heute die erste Runde der Koalitionsverhandlungen begonnen, Premierminister Davutoğlu traf sich mit dem CHP-Vorsitzenden. Viele Beobachter gehen davon aus, dass vor allem Präsident Erdoğan gezielt auf Neuwahlen zusteuert.
Türkei: Wahlkommission bereitet sich offenbar auf Neuwahlen vor
In der Türkei scheinen die Zeichen auf Neuwahlen zu stehen. Seit den Wahlen vom 7. Juni sind erst zweieinhalb Wochen vergangen, das Parlament trat am Dienstag zusammen. Noch hat keine der Parteien den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, es gab keine Koalitionsverhandlungen, lediglich über die Presse verbreitete Äußerungen. Unabhängig davon ist jetzt bekannt geworden, dass die Hohe Wahlkommission der… Türkei: Wahlkommission bereitet sich offenbar auf Neuwahlen vor weiterlesen
Türkei: Wie geht es nun weiter mit dem neuen Parlament?
Der Rausch des Wahlsonntags ist verflogen, jetzt müssen die Parteien Politik machen. Doch wie entsteht die neue Regierung der Türkei? Und was muss passieren, damit es Neuwahlen gibt? DTJ fasst den institutionellen Ablauf zusammen.
Israel: Knesset löst sich nach Regierungskrise auf
Israels Parlament hat mit großer Mehrheit für seine Auflösung gestimmt und damit den Weg für Neuwahlen am 17. März freigemacht. 93 von 120 Abgeordneten stimmten am Montag in dritter Lesung für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Die im März 2013 vereidigte Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war vergangene Woche auseinandergebrochen. Sie bestand aus fünf Parteien, zwischen denen… Israel: Knesset löst sich nach Regierungskrise auf weiterlesen