Selbstkritik wie diese ist unter den Zeugen im NSU-Ausschuss selten: Ex-Innenminister Schily räumt in dem Fall bittere Fehler ein und sagt, er selbst trage einen Teil der politischen Verantwortung. (Foto: dpa)
Schlagwort: NSU
Türkischer Botschafter rechtfertigt Teilnahmewunsch am NSU-Prozess
Nachdem dem türkischen Botschafter ein fester Platz im Gerichtssaal verweigert wurde, meldete sich dieser nun zu Wort und verteidigte seinen Teilnahmewunsch. Unterstützung bekommt er vom CDU-Politiker Ruprecht Polenz. (Foto: aa)
Mediale und politische Steinigung oder Unterhaltung?
ARD und ZDF kassieren mittlerweile sogar von Personen Zwangsgebühren, die über gar kein Fernseh- oder Radiogerät verfügen. Wie aber sieht die Gegenleistung aus? (Foto: screenshot/radiotatort.ard.de)
Merkel sieht EU-Vollmitgliedschaft der Türkei noch mit Skepsis
Ein EU-Beitritt der Türkei liegt offenbar noch in weiter Ferne. Kanzlerin Merkel will Schwung in die stockenden Verhandlungen bringen. Ihre Skepsis in Bezug auf eine EU-Vollmitgliedschaft blieb bei einem Besuch in Ankara aber bestehen. (Foto: dpa)
NSU-Ermittlungsfehler: Gauck sieht Grund zur Beunruhigung
Bundespräsident Gauck hat sich am Montag mit Angehörigen der Opfer der NSU-Mordserie getroffen und ihnen Aufklärung zugesichert. Auf Grund der unaufgeklärten Serie von Ermittlungsfehlern bestehe noch Grund zur Beunruhigung. (Foto: dpa)
Edathy in der Türkei: Keine Hinweise auf einen Komplott
Die Aufklärung der Neonazi-Morde in Deutschland ist auch durch ausländerfeindliche Vorurteile („Döner-Morde“) verzögert worden. Jetzt hat der Untersuchungsausschuss die Türkei besucht. (Foto: aa)
Tiefe Strukturen im deutschen Geheimdienst?
Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelte gegen einen ehemals hochrangigen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wegen des Verdachts der Bildung einer bewaffneten Gruppe. Die Ermittlungen wurden heute eingestellt.
Das V-Leute-System: Ein undemokratisches Schattenreich
Nach Auffassung des Politikwissenschaftlers Hajo Funke illustriert die Art und Weise, in der die Aufarbeitung der NSU-Morde von Statten gegangen war, gleich mehrere gravierende Fehlentwicklung im Zusammenhang mit dem Rechtsextremismus. (Foto: epa)