Die Türken werden am 16. April in einem historischen Referendum über das von Staatschef Erdoğan gewünschte Präsidialsystem entscheiden. Erdoğan verkündet den Termin, der im Ausnahmezustand liegt – und verknüpft das Referendum mit der Todesstrafe.
Schlagwort: Recep Tayyip Erdoğan
Teilerfolg für Erdoğan: Böhmermanns „Schmähkritik“ bleibt in Teilen verboten
Der Satiriker Jan Böhmermann trägt im Fernsehen ein „Schmähkritik“-Gedicht über den türkischen Präsidenten vor. Erdoğan lässt sich das nicht gefallen und klagt dagegen – in Hamburg erzielt er nun einen Teilerfolg.
Das Trump-Erdoğan-Telefonat: Der Beginn einer großen Freundschaft?
Die Atmosphäre zwischen US-Präsident Trump und seinem türkischen Amtskollegen Erdoğan scheint entspannt. In ihrem ersten Telefonat tauschten sie viele Freundlichkeiten aus. Doch es gibt auch kritische Themen.
Merkel bei Erdoğan: Worum es ging
Die Kanzlerin findet bei ihrem ersten Besuch nach dem Putschversuch in der Türkei deutliche Worte. Vom türkischen Staatschef fordert sie die Einhaltung der Freiheitsrechte. Der verteidigt sein Vorgehen.
Wie immer kritisch – Merkels Besuch in Ankara
Es ist wieder mal ein heikler Besuch der Kanzlerin in Ankara. Auch wegen des Referendums über das Präsidialsystem in der Türkei. Kritiker werfen Merkel Wahlkampfhilfe für Erdoğan vor. Um das ein Stück weit zu entkräften, müsste sie sich auch mit Oppositionellen treffen.
Wie der Brexit der Türkei zugutekommt: May und Erdoğan schließen Rüstungsdeal
Die britische Premierministerin May setzt angesichts des Brexits ihre Suche nach neuen Handelspartnern fort. In der Türkei vereinbart sie mit Präsident Erdogan eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen. Den Anfang soll ein Rüstungsabkommen machen.
Heikle Reise: Merkel fliegt nächste Woche nach Ankara
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird einen Tag vor dem EU-Gipfel auf Malta zu politischen Gesprächen in die Türkei reisen. Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) zufolge bestätigte ein Sprecher des Außenministeriums in Ankara am Donnerstag den Besuch Merkels am 2. Februar. Informationen der Deutschen Presse-Agentur zufolge ist dieser Termin korrekt. Zuvor hatte Anadolu gemeldet, bei… Heikle Reise: Merkel fliegt nächste Woche nach Ankara weiterlesen
Bundesregierung schafft Paragraph zu Majestätsbeleidigung ab
Die Bundesregierung will den umstrittenen Majestätsbeleidigungs-Paragrafen abschaffen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch. Er stellt die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe – mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. „Der Gedanke einer ‚Majestätsbeleidigung‘ stammt aus einer längst vergangenen Epoche, er passt… Bundesregierung schafft Paragraph zu Majestätsbeleidigung ab weiterlesen