Öcalan erwirkt Beschlagnahmeverbot für seine Bücher

Der türkische Verfassungsgerichtshof urteilte, dass die Rechte des Führers der terroristischen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, verletzt worden seien, als man seine Bücher konfiszierte und deren Veröffentlichung verboten wurde. Öcalan hatte sich an das Höchstgericht gewandt, nachdem das Manuskript zu seinem Buch „Das Kurdische Revolutionäre Manifest, die Kurdische Frage und die Resolution für eine demokratische… Öcalan erwirkt Beschlagnahmeverbot für seine Bücher weiterlesen

Offiziell: So viel müssen Türken künftig für den Aufenthaltstitel zahlen

Was lange währt, wird endlich gut: Nach der neuen Regelung über die Gebühren für die Erteilung von Aufenthaltstiteln zahlen Türken, die unter das Assoziierungsabkommen fallen, nur noch 28,80€. Junge Erwachsene unter 22 Jahren zahlen 22,80€. Früher musste die Türken in den Ausländerbehörden für einen Aufenthaltstitel insgesamt 135€ bezahlen. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Ungleichbehandlung türkischer… Offiziell: So viel müssen Türken künftig für den Aufenthaltstitel zahlen weiterlesen

Abzug der „Patriot“-Abwehrraketen möglich

Die Zukunft des Nato-Einsatzes mit „Patriot“- Abwehrraketen in der Türkei über das Jahresende hinaus ist offen. Das Bündnis bleibe dem Schutz des Verbündeten verpflichtet, sagte eine Nato-Sprecherin am Montag in Brüssel. Über das weitere Vorgehen müssten die Partner zu gegebener Zeit entscheiden. Beim Nato-Gipfel Anfang September dürfte dies aus jetziger Sicht kein Diskussionsthema sein. Das… Abzug der „Patriot“-Abwehrraketen möglich weiterlesen

Die Zeichen stehen auf Sturm

Bei nahezu allen Ereignissen gelten die USA als der Verantwortliche für die Zuspitzung. Aber eine derartige Argumentation greift viel zu kurz. Was die Deutschen verdrängen, ist, dass nahezu alle Grenzziehungen nach dem Ende des 1. Weltkrieges sich als nicht stabil erwiesen haben.