Bahçeli kritisiert „Scheingefecht“ zwischen Erdoğan und Feyzioğlu

Der Vorsitzende der Partei der Nationalen Bewegung (Milliyetçi Hareket Partisi), Devlet Bahçeli, hat den jüngsten Streit zwischen Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und dem Vorsitzenden der türkischen Rechtsanwaltskammer, Metin Feyzioğlu, als „Scheingefecht“ bezeichnet und beide für ihre Rolle im Zuge dieser öffentlichen Auseinandersetzung kritisiert. Der Premierminister hätte sich, so Bahçeli, in einer psychischen Verfassung und mit… Bahçeli kritisiert „Scheingefecht“ zwischen Erdoğan und Feyzioğlu weiterlesen

Fünf Tote in türkischem Bergwerk – mindestens 200 Menschen eingeschlossen

Bei einer Explosion in einem Kohlebergwerk im Westen der Türkei sollen am Dienstag mindestens fünf Arbeiter ums Leben gekommen sein. In dem Stollen in der westlichen Provinz Manisa seien möglicherweise mehr als 200 Bergleute eingeschlossen, berichteten türkische Fernsehsehsender weiter. Offiziell bestätigt sind diese Angaben allerdings noch nicht. In dem Bergwerk im Distrikt Soma sei es… Fünf Tote in türkischem Bergwerk – mindestens 200 Menschen eingeschlossen weiterlesen

Davutoğlu: „EGMR-Urteil zu Zypern nicht bindend“

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), wonach die Türkei zur Zahlung von insgesamt 90 Millionen Euro binnen 18 Monaten an Wiedergutmachung für Angehörige vermisster griechischer Zyprer nach der Militärintervention im Jahre 1974 verpflichtet sei, als „nicht bindend“ und „wertlos“ zurückgewiesen. „Es hat zahlreiche rechtliche Nachteile und das… Davutoğlu: „EGMR-Urteil zu Zypern nicht bindend“ weiterlesen

Ach, Europa!

Angesichts der großen Krisen an Europas Peripherie zeigt sich, dass die Europäische Union nur im Falle einer weiteren Integration in der Lage bleiben wird, politisch Bedeutung zu entfalten. Kommuniziert wird das kaum. (Foto: reuters)

Erdoğan will Zeremonien von Justizbehörden boykottieren

Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan erklärte, er werde künftig an keinen offiziellen Zeremonien von Justizbehörden teilnehmen, solange Metin Feyzioğlu der Rechtsanwaltskammer vorsitzt. In diesem Zusammenhang deutete er an, gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, um die Ordnung der Abläufe solcher Veranstaltungen zu verändern. Diese Ankündigung kam einen Tag nach dem vorzeitigen Verlassen der Zeremonie zum 146.… Erdoğan will Zeremonien von Justizbehörden boykottieren weiterlesen

Türkei muss 90 Millionen Euro an Zypern-Griechen zahlen

Fast 40 Jahre nach der türkischen Militärintervention in Nordzypern muss die Türkei der Republik Zypern 90 Millionen Euro Entschädigung für die Angehörigen von verschwundenen griechischen Zyprern zahlen. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Montag in Straßburg. Es ist die höchste Entschädigung, die der EGMR bisher jemandem zugesprochen hat. Die Beschwerde… Türkei muss 90 Millionen Euro an Zypern-Griechen zahlen weiterlesen