Seine Hetzrede bei Pegida, die im Oktober 2015 deutschlandweit für Empörung sorgte, kommt den deutsch-türkischen Autor und Rechtspopulisten Akif Pirinçci wohl teuer zu stehen. Ihm wurde am 1. Februar ein Strafbefehl über 11 700 Euro zugestellt, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Pirinçci selbst veröffentlichte das Schreiben auf seiner Facebook-Seite. Daraus geht hervor, dass er wegen… Hetzrede bei Pegida: 11 700 Euro Strafe für Akif Pirinçci weiterlesen
Autor: dtj-online
Gegen Abschottung: EU-Gutachter sieht Visarecht für Verfolgte
Sich gewissenlosen Schleppern anvertrauen, um nach Europa zu kommen? „Unzumutbar“, findet ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof. Flüchtlinge müssten stattdessen Visa bekommen können. Urteilen die Richter ähnlich, hätte das weitreichende Folgen.
Österreich: Türkische Hackergruppe greift Parlamentsseite an
Das österreichische Parlament ist nach eigenen Angaben durch einen Hackerangriff kurzzeitig lahmgelegt worden. Hinter der Attacke soll eine türkische Gruppe namens „Aslan Neferler Tim“ stehen, wie Parlamentssprecherin Susanna Enk am Dienstag sagte. Die Hacker haben sich auf Facebook zu dem Angriff bekannt. Auf ihrer Seite posteten sie ein Bild der nicht erreichbaren Homepage, über dem… Österreich: Türkische Hackergruppe greift Parlamentsseite an weiterlesen
Bruchsal: Kämpfe bei PKK-Marsch, ein Schwerverletzter
Bei einem sogenannten „Kurdenmarsch“ ist es im baden-württembergischen Bruchsal zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen türkisch- und kurdischstämmigen Demonstranten gekommen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, erlitt ein 45 Jahre alter Mann am Montagabend eine Stichverletzung und musste in eine Klinik gebracht werden. Nachdem die Polizei den Marsch tagsüber begleitet hatte, beendete sie ihren Dienst um… Bruchsal: Kämpfe bei PKK-Marsch, ein Schwerverletzter weiterlesen
Neuer Streit um Incirlik: Türkei verlangt Zugang zu deutschen Aufklärungsergebnissen
Der Nato-Stützpunkt in Incirlik droht erneut im Mittelpunkt eines Streits zwischen der türkischen und der deutschen Regierung zu werden. Die Türkei fordert von Deutschland vollen Zugang zu Aufklärungsergebnissen der Bundeswehr-Tornados in Incirlik und will diese Daten auch im Kampf gegen Kurden-Milizen in Syrien einsetzen. „Wir wissen, dass die Deutschen einen wichtigen Teil der Informationen, die… Neuer Streit um Incirlik: Türkei verlangt Zugang zu deutschen Aufklärungsergebnissen weiterlesen
Über 800 Verhaftungen bei Großrazzia: Erfolg gegen den IS in der Türkei, Rückschlag in Syrien
Die türkischen Behörden sind am Wochenende massiv gegen den IS vorgegangen. Bei Großrazzien wurden mehr als 800 mutmaßliche Mitgleider der Terrormiliz festgenommen, darunter auch zwei aus Deutschland. An der nordsyrischen Front hingegen musste die Türkei einen Rückschlag hinnehmen.
Spitzelaffäre: NRW-Schulministerin setzt Ditib Ultimatum
In der Affäre um mutmaßliche Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland durch Imame des Moscheeverbands Ditib wird es nun auch in Nordrhein-Westfalen immer enger für den deutschen Diyanet-Ableger. Schulministerin Löhrmann gibt Ditib zwei Wochen, um Stellung zu beziehen.
„Keine Sonderregelung für die Türkei“: De Maizière weist Forderungen aus Ankara zurück
Im aufziehenden Streit um die türkischen Nato-Soldaten, die in Deutschland Asyl beantragt haben, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Forderungen aus Ankara zurückgewiesen, die Anträge abzulehnen. „Da gibt es keine Sonderregelung Türkei„, sagte de Maizière der „Passauer Neuen Presse“. „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet individuell und allein auf Grund der gesetzlichen Vorgaben. Das… „Keine Sonderregelung für die Türkei“: De Maizière weist Forderungen aus Ankara zurück weiterlesen