Die Themen Euro und Flüchtlinge sind „verbraucht“, aber mit dem Kampf gegen Minarette und Beschneidung lässt sich noch gut am rechten Rand fischen: Internen E-Mails zufolge will sich die AfD in Zukunft vor allem dem Thema „Islamkritik“ zuwenden.
Autor: dtj-online
Bald türkische Beobachter auf griechischen Inseln?
Um die Flüchtlingskrise in der östlichen Ägäis zu bewältigen, könnten türkische Beobachter auf den griechischen Inseln eingesetzt werden. Das bestätigte der Bürgerschutzminister Nikos Toskas am Samstag im griechischen Fernsehsender Skai. Angesichts der konstant angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern gerade auch im Streit um Hoheitsrechte in der Ägäis werden solche Vereinbarungen in Griechenland besonders aufmerksam… Bald türkische Beobachter auf griechischen Inseln? weiterlesen
Ehemaliger Zaman-Chefredakteur befürchtet staatliche Überwachung
Abdülhamit Bilici, bis vor kurzem Chefredakteur der Zeitung Zaman, fühlt sich eigenen Angaben zufolge von der Staatsmacht bedroht. Am Samstag wurde er von den staatlich eingesetzten Zwangsverwaltern seines Postens enthoben und sei nun besorgt, dass er abgehört und überwacht wird. Er befürchte, dass man Vorwürfe zu konstruieren versucht, um juristisch gegen ihn vorzugehen. Bilici meldete sich über… Ehemaliger Zaman-Chefredakteur befürchtet staatliche Überwachung weiterlesen
EU-Türkei-Deal: Streit um die Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei
Der türkische Vorschlag, Flüchtlinge zurückführen zu lassen und im Gegenzug Kontingente in die EU zu entsenden, erhält Kritik von mehreren Seiten. Während es einerseits Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Plans gibt, geht er Bulgarien nicht weit genug.
Türkei: Innenminister kündigt neue Kämpfe im Südosten an
Der türkische Innenminister Efkan Ala hat neue Militäreinsätze gegen die PKK im Südosten des Landes angekündigt. In Yüksekova, Nusaybin und Şırnak hätten sich PKK-Kämpfer verschanzt, gegen die man vorgehen wolle, sagte Ala am Freitag laut der Nachrichtenagentur DHA in Ankara. „Nach Abschluss der Vorbereitungen beginnen wir mit den Einsätzen“, sagte er. Die Anwohner würden einen… Türkei: Innenminister kündigt neue Kämpfe im Südosten an weiterlesen
Haftbefehl gegen ehemaligen Zaman-Chefredakteur
Ein Gericht in Istanbul hat die Festnahme des ehemaligen Chefredakteurs der Tageszeitung Zaman Ekrem Dumanlı angeordnet. Dumanlı wird wegen des Vorwurfs der Beleidigung des Staatspräsidenten der Prozess gemacht. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe zwischen zwei und neun Jahren für ihn. Allerdings war er nicht zur Gerichtsverhandlung erschienen, weshalb das Gericht die Festnahme des Journalisten anordnete. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll… Haftbefehl gegen ehemaligen Zaman-Chefredakteur weiterlesen
„Gestatten, Muslim.“ – Millî Görüş startet Straßenkampagne gegen Vorurteile
Fremdenfeindlichkeit ist dort am größten, wo es die wenigsten Berührungspunkte gibt. Deshalb startet die umstrittene IGMG am Samstag eine Straßenaktion, bei der Muslime mit nicht-muslimischen Passanten ins Gespräch kommen sollen, um Vorurteile abzubauen.
Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich dagegen ausgesprochen, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei mit der Flüchtlingskrise zu verquicken. Der SPD-Politiker sagte dem „Spiegel“, er sei aber „grundsätzlich“ für einen Beitritt der Türkei. Die Beitrittskapitel Justiz und Menschenrechte sollten bald eröffnet werden. „Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz“, fügte er hinzu.… Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus weiterlesen