Knapp sechs Monate nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die parlamentarische Untersuchungskommission am Dienstag ihre Arbeit für beendet erklärt. Einen Bericht gebe es noch nicht, sagte der Kommissionsvorsitzende Reşat Petek. Vor Februar sei mit keinem Ergebnis zu rechnen. Die Kommission hatte ihre Arbeit im Oktober aufgenommen und insgesamt 22 Sitzungen abgehalten. Sie stand… 15. Juli: Untersuchungskommission beendet ihre Arbeit weiterlesen
Kategorie: Politik
Bahçeli: „Ich werde ‚Ja‘ sagen“
Am Freitag nahm die zuständige Kommission des türkischen Parlaments den Vorschlag zur nötigen Verfassungsreform mit geringfügigen Änderungen an, nun erklärte der Vorsitzende der oppositionellen MHP, dass er dem Entwurf zustimmen werde. Devlet Bahçeli zufolge wird er das Vorhaben sowohl im Parlament als auch bei der Volksabstimmung, das für Frühjahr geplant ist, absegnen. Es ist davon auszugehen,… Bahçeli: „Ich werde ‚Ja‘ sagen“ weiterlesen
Syrische Rebellen: „Wir haben den Russen niemals getraut“
Seit Freitag ist die Waffenruhe in Syrien in Kraft, nun scheint sie bedroht: Rebellengruppen haben Gespräche zu Friedensverhandlungen eingefroren. Sie werfen dem Regime vor, sich nicht an Vereinbarungen gehalten zu haben, und machen Russland dafür verantwortlich.
Mit Radau und Flaschenwürfen: Enwurf für das Präsidialsystem kommt ins Parlament
Wasserflaschen flogen, Abgeordnete beschimpften sich. Die geplante Verfassungsreform zum Präsidialsystem erhitzt vor allem die Gemüter der türkischen Opposition. Eine Kommission stimmt nun dennoch dafür.
Aslı Erdoğan: „Ich bin jetzt frei, aber hoffnungsvoll bin ich nicht“
Die am Donnerstag aus der Untersuchungshaft entlassene türkische Journalistin Aslı Erdoğan hat sich vor dem Gerichtssaal zu ihrer Freilassung geäußert. Der Unterschied zwischen dem Leben im Gefängnis und dem Leben außerhalb in der Türkei werde immer kleiner, sagte die bekannte Journalistin und Autorin. „Ich würde gern hoffnungsvoll sprechen. Für zwei, drei Sätze bin ich angeklagt… Aslı Erdoğan: „Ich bin jetzt frei, aber hoffnungsvoll bin ich nicht“ weiterlesen
Syrien: Waffenruhe scheint stabil – Hoffnungen auf Friedensgespräche
Russland und der Türkei ist es gelungen, eine Waffenruhe in Syrien zu vermitteln. Sie könnte Grundlage für Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition im Januar sein – wenn sie hält.
Aslı Erdoğan aus Haft entlassen – Prozess geht weiter
Im Prozess gegen die türkische Autorin Aslı Erdoğan hat ein Gericht die Entlassung der Angeklagten und von zwei weiteren Beschuldigten aus der Untersuchungshaft angeordnet. Gegen sie wurde am ersten Verhandlungstag eine Ausreisesperre verhängt. Ein weiterer Angeklagter bleibt nach dem Beschluss des Gerichts in Istanbul am Donnerstag in Untersuchungshaft. Den insgesamt neun Angeklagten wird unter anderem Mitgliedschaft… Aslı Erdoğan aus Haft entlassen – Prozess geht weiter weiterlesen
Waffenruhe in Syrien kommt um Mitternacht
Lange war eine Feuerpause angekündigt, jetzt haben sich die Parteien geeinigt: Ab Mitternacht sollen in Syrien die Waffen zwischen Regierungstruppen und Rebellen schweigen. Russland und die Türkei treten als Garanten ein.