Rechtspopulisten in Europa suchen den Schulterschluss mit Israel. Die rechtskonservative israelische Regierung unter Benjamin Netanyahu scheint dem nicht ganz abgeneigt zu sein. Deutsche und israelische Intellektuelle warnen vor solch einer unheiligen Allianz.
Kategorie: Politik
US-Wahlen: Steht das Bündnis zwischen der christlichen Rechten und den Republikanern vor dem Aus?
Die christliche Rechte lieferte über drei Jahrzehnte die Fußtruppen republikanischer Präsidentschaftskandidaten. Mit Donald Trump als
Spitzenkandidat dürfte sich das ändern.
Nächste diplomatische Krise: Türkei zieht Botschafter aus weiterem Land ab
Die Türkei hat ihren Botschafter aus Bangladesch abgezogen. Grund ist die Hinrichtung eines islamistischen Politikers, der wegen Kriegsverbrechen zum Tode verurteilt wurde.
Schwere Kämpfe in Hakkâri: Militärhubschrauber abgestürzt, mehrere Tote
Bei schweren Gefechten in der Südosttürkei sind nach Angaben der Armee mindestens sechs Soldaten und sechs PKK-Kämpfer getötet worden. Zusätzlich seien die beiden Piloten eines Kampfhubschraubers ums Leben gekommen, der bei den Gefechten vermutlich wegen eines technischen Defekts abgestürzt sei, teilten die Streitkräfte mit. Acht Soldaten seien bei den Zusammenstößen verletzt worden. Die Kämpfe seien am… Schwere Kämpfe in Hakkâri: Militärhubschrauber abgestürzt, mehrere Tote weiterlesen
Erdoğan an Europa: „Seit wann lenkt ihr die Türkei?“
In der Diskussion über den Flüchtlingspakt und die damit verbundene Visafreieheit für türkische Staatsbürger verschärft Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Ton gegenüber der EU. An die Adresse der Europäischen Union gerichtet sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Ankara: „Seit wann lenkt ihr die Türkei? Wer hat euch diese Kompetenz gegeben?“ Er unterstellte der EU außerdem,… Erdoğan an Europa: „Seit wann lenkt ihr die Türkei?“ weiterlesen
„Verlasst die Türkei. Sofort!“
Die Hoffnungen der meisten regierungskritischen Türken, dass ihr Land zurück auf den Pfad der Demokratie gelangen könnte, schwinden immer weiter. Zunehmend fassen vor allem Akademiker, Künstler und Geschäftsleute den Entschluss, das Land zu verlassen.
Erdoğan und Berater drohen Europa: „… dann schicken wir die Flüchtlinge los“
Der Streit um die geplante Visafreiheit für Türken eskaliert. EU-Parlamentspräsident Schulz hat nach den Worten Recep Tayyip Erdoğans vom Freitag das Entwurfspaket für die EU-Vereinbarung mit der Türkei für die Visa-Liberalisierung nicht an den zuständigen Ausschuss weitergeleitet. Es sei „absolut außerhalb jeder Diskussion“, dass die Abgeordneten Beratungen über ein Vorhaben beginnen würden, für das die… Erdoğan und Berater drohen Europa: „… dann schicken wir die Flüchtlinge los“ weiterlesen
Präsidialsystem: Notwendiger Wechsel oder Übergang in eine „illegale Diktatur“?
Vergangene Woche musste der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu abtreten, weil er nicht mehr den Anforderungen von Staatspräsident Erdoğan nachkommen wollte. Der will ein Präsidialsystem einführen, wofür er wohl die Mehrheit der Türken auf seiner Seite hätte. Nicht alle sagen aber einen reibungsfreien Ablauf voraus und warnen vor einer „illegalen Diktatur“.