In der Türkei wurde der Beschluss der Bundesregierung, Ermittlungen gegen Jan Böhmermann zu erlauben, vom Regierungslager begrüßt. Ähnlich hohe Wellen wie in Deutschland schlägt der Fall jedoch nicht. Nur Cumhuriyet berichtet kritisch über die Entscheidung.
Kategorie: Politik
Reaktionen auf die Entscheidung der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat den Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen Jan Böhmermann freigemacht. Die Entscheidung ist höchst umstritten, nicht nur die Opposition kritisiert sie, sondern auch der Koalitionspartner SPD.
Syrien: Menschenrechtler erheben schwere Vorwürfe gegen die Türkei
Schwere Kämpfe zwischen dem IS und Rebellengruppen im Norden Syriens haben nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in den letzten 48 Stunden mindestens 30 000 Vertriebene zur erneuten Flucht gezwungen. HRW warf türkischen Grenzschützern am Freitag vor, auf Zivilisten zu schießen, die im Nachbarland Zuflucht vor dem Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nördlich der… Syrien: Menschenrechtler erheben schwere Vorwürfe gegen die Türkei weiterlesen
Bundesregierung gibt türkischem Antrag statt: Strafverfahren gegen Böhmermann zugelassen
Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdoğan ist frei. Die Bundesregierung gab einem entsprechenden Wunsch der Türkei statt, wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin mitteilte. Auf einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt betonte Merkel, dass dies keine Vorverurteilung Böhmermanns bedeute. Die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit… Bundesregierung gibt türkischem Antrag statt: Strafverfahren gegen Böhmermann zugelassen weiterlesen
Armenien-Antrag noch vor der Sommerpause im Bundestag
In den Beziehungen mit der Türkei droht möglicherweise eine neue Belastungsprobe: Der Bundestag wird sich noch vor der Sommerpause mit einem Entschließungsantrag befassen, in dem die Gräuel an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord eingestuft werden. Dies bestätigte CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder am Freitag in der „Passauer Neuen Presse“. Die Bundesregierung hat eine solche Festlegung bisher… Armenien-Antrag noch vor der Sommerpause im Bundestag weiterlesen
Präsident vs. Oppositionsführer: Erdoğan zeigt Kılıçdaroğlu an
Schlammschlacht in der Türkei: Die Welle an Klagen wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung macht auch vor Spitzenpolitikern nicht Halt. Nun hat es Oppositionsführer Kılıçdaroğlu erwischt – weil er auf Beleidigungen Erdoğans gekontert hatte.
Mädchen fragt Putin, ob er Erdoğan vor dem Ertrinken retten würde
Preissteigerungen und Lohnkürzungen machen vielen Russen zu schaffen. Doch in seiner jährlichen Ein-Mann-Show verbreitet Präsident Putin Optimismus. Und er gibt einen seltenen Einblick in sein Privatleben.
Demirtaş kritisiert in Berlin die PKK: „Die Grabenkämpfe waren falsch“
„Wir haben den Fehler gemacht, dass wir die Friedensgespräche nicht transparent gestaltet haben, weshalb die Gesellschaft sich ihrer nicht angenommen hat.“ Dieser Satz stammt von Selahattin Demirtaş, dem Ko-Vorsitzenden der pro-kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP, Halkların Demokratik Partisi), der am Montag, einen Tag nach seinem Geburtstag, zu Besuch in der deutschen Hauptstadt war, um… Demirtaş kritisiert in Berlin die PKK: „Die Grabenkämpfe waren falsch“ weiterlesen