Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sprach bereits von „Neuwahlen“. Doch wie wird die Türkei in den drei Monaten bis zu den Wahlen regiert? Die Verfassung lässt diese drei Szenarien zu.
Kategorie: Politik
Kılıçdaroğlu: „Uns wurde nie eine Koalition angeboten“
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen erheben Mitglieder der CHP-Delegation Vorwürfe gegen die AKP und Premier Davutoğlu. Der weist sie zurück, zumindest teilweise. Ob Neuwahlen etwas an der verfahrenen Situation ändern werden, bleibt indes zu bezweifeln.
Türkei: So viel würden Neuwahlen kosten
Die Türkei steuert auf Neuwahlen zu. Diese könnten zwischen November und März des nächsten Jahres stattfinden, frühestens am 22. November. Während die Politiker sich Machtspielchen leisten, sind Neuwahlen auch ein Kostenfaktor für die Türkei. Denn Neuwahlen bedeuten neue Ausgaben für den Staat. Kommt es tatsächlich dazu, worauf alle Anzeichen nach den gescheiterten Verhandlungen gestern hindeuten, würde… Türkei: So viel würden Neuwahlen kosten weiterlesen
Koalitionsverhandlungen zwischen AKP und CHP gescheitert
In Ankara sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der AKP und der CHP zu Ende gegangen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters sind sie gescheitert. Premierminister Davutoğlu will sich noch heute in einer Pressekonferenz dazu äußern.
Nokta: Türkischer Geheimdienst schleuste IS-Kämpfer nach Syrien
Die türkische Wochenzeitschrift „Nokta“ erhebt schwere Vorwürfe gegen den türkischen Geheimdienst MİT. Dieser soll 60 IS-Rekruten aus einem türkischen Gefängnis befreit und direkt nach Syrien gebracht haben – darunter auch einen Deutschen.
Türkei dementiert US-Luftangriffe von İncirlik
Die USA haben laut CNN mit Luftangriffen vom türkischen Stützpunkt İncirlik auf Stellungen des IS begonnen. Der türkische Außenminister dementiert jedoch.
Türkische Agententätigkeit in Deutschland: Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage
Die Linke-Fraktion hat die Bundesregierung nach geheimdienstlichen Tätigkeiten der Türkei in Deutschland gefragt. Nun liegt die Antwort vor. Nicht alle Fragen wurden beantwortet, doch die übrigen Antworten lassen ebenfalls Rückschlüsse zu.
Dreht die AKP in HDP-Hochburgen das Trinkwasser ab?
In Erzurum vernachlässigt offenbar die AKP-Provinzverwaltung in Städten, in denen die HDP stärkste Kraft geworden ist, die öffentliche Versorgung. Der Bürgermeister von Erzurum habe dies indirekt eingeräumt.